Geschäftsanweisung Bau des Landes Hessen

GABau Hessen
3.3 An der Baubegehung zur Feststellung der Bauunterhaltungsarbeiten nehmen teil:
- die hausverwaltende Dienststelle
- das hbm
- der Bedarfsträger
- ggf. Brandschutzbehörden oder weitere Fachbehörden
3.4 Bei der Baubegehung werden die baufachlichen Instandsetzungsarbeiten erfasst und
nach Dringlichkeitsstufen untergliedert. Auf dieser Grundlage wird die
Instandsetzungsunterlage-Bau (IS-Bau) nach Muster 8 C vom hbm aufgestellt oder
fortgeschrieben, mit der hausverwaltenden Dienststelle abgestimmt und von dieser
anerkannt.
In dieser Instandsetzungsunterlage-Bau sind auch die als notwendig erkannten
Einmaligen Instandsetzungen nach Abschnitt C Nr. 7 mit einer vorläufigen
Kostenaussage aufzunehmen.
Für die Kostenunterlage der hauswirtschaftlichen Instandsetzung ist die
hausverwaltende Dienststelle zuständig. Sie ergänzt bei Bedarf die
Instandsetzungsunterlage-Nutzer (IS-Nutzer) nach Muster 8 C.
Die Instandsetzungsunterlagen werden dem Bedarfsträger zur Kenntnis gegeben.
3.5 Wird bei der Baubegehung erkannt, dass Nutzung und/oder Bauzustand öffentlich
rechtlichen Bestimmungen widersprechen, ist durch das hbm eine am Gefahrenpotential
orientierte Handlungsempfehlung abzugeben. Dies ist zu protokollieren.
Die Erfordernisse des vorbeugenden Brandschutzes und der Verkehrssicherung sind zu
beachten; ggf. sind zusätzlich eine Brandverhütungsschau oder weitergehende
Prüfungen durchzuführen.
Die ggf. erforderlichen weiterführenden Prüfungen werden nach Abstimmung mit der
hausverwaltenden Dienststelle durch das hbm veranlasst. Die Ergebnisse der
durchgeführten Untersuchungen werden der hausverwaltenden Dienststelle mitgeteilt.
Die IS-Bau ist ggf. zu ergänzen.
4. Mittelbereitstellung für Maßnahmen der Instandsetzungsunterlagen-Bau
4.1 Die hausverwaltende Dienststelle legt die Instandsetzungsunterlage bis Mitte Oktober
der zur Bereitstellung der Ausgabemittel zuständigen Behörde für das nächste
Haushaltsjahr vor. Die Instandsetzungsunterlagen werden der nutzenden Dienststelle
zur Kenntnis gegeben. Die Mittelbereitstellung erfolgt auf der Grundlage dieser
Instandsetzungsunterlage im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.
Die hausverwaltenden Dienststellen entscheiden in eigener Zuständigkeit über die
Durchführung der Maßnahmen.
5. Ausführung der Arbeiten
5.1 Die hausverwaltende Dienststelle beauftragt das hbm bis Mitte Februar mit der
Ausführung der IS-Bau-Positionen für das jeweilige Haushaltsjahr und erteilt die
Deckungs- und Zahlungszusage.
Die Termine der Bauausführung sind der hausverwaltenden Dienststelle zur weiteren
Abstimmung mit dem Bedarfsträger rechtzeitig mitzuteilen.
Die Fertigstellung der Maßnahme ist der hausverwaltenden Dienststelle anzuzeigen und
die Ist-Kosten sind ggf. aufgeteilt nach Anlagen oder Aufwand zu benennen.
Stand 03 / 2009 11