Geschäftsanweisung Bau des Landes Hessen

K6 PPP- PROJEKTE
1. Allgemein
GABau Hessen
1.1 Public Private Partnership (PPP) umfasst als ganzheitliches Modell Planung,
Finanzierung, Bau/Sanierung und Betrieb, ggf. auch die Verwertung öffentlicher
Hochbau- und Infrastruktureinrichtungen durch Private. Die Berücksichtigung dieses
ganzheitlichen Ansatzes (Lebenszyklusansatz) soll dazu beitragen, dass die
ökonomischen Auswirkungen eines Projektes über die gesamte Projektlaufzeit
transparent sind und die Kosten optimiert werden.
1.2 PPP ist eine von mehreren Beschaffungsvarianten. Maßgeblich für die Auswahl der
Beschaffungsvariante ist die Eignung und die Wirtschaftlichkeit, die durch
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zu unterlegen ist. Dabei werden im Einzelfall
konventionelle und alternative Beschaffungsvarianten wertneutral und ergebnisoffen
gegenübergestellt.
1.3 Für eine einheitliche Durchführung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wurde im
September 2006 der Leitfaden der Finanzministerkonferenz „Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
bei PPP-Projekten“ veröffentlicht. Er ist auf die landeseigenen Vorhaben
anzuwenden.
2. Verfahrensablauf
2.1 Der Verfahrensablauf bei PPP-Projekten gliedert sich in vier Phasen (siehe Schaubild)
- Bedarfsanmeldung (mit PPP-Eignungstest)
- Bedarfsdeckung (mit vorläufiger Wirtschaftlichkeitsuntersuchung)
- Vergabe (mit Wirtschaftlichkeitsnachweis)
- Implementierung (mit Vertragscontrolling)
2.2 Bedarfsanmeldung (mit PPP-Eignungstest) gem. E 2.1
Die Bedarfsanmeldung wird entsprechend GABau E vom Bedarfsträger erstellt. Der
PPP-Eignungstest stellt den Abschluss der ersten Phase dar. Sein Ergebnis entscheidet
über den Fortgang des Vorhabens als PPP-Projekt bzw. für oder gegen die
Weiterverfolgung der PPP-Realisierungsvariante. Dabei ist zu untersuchen, ob das
Vorhaben bestimmte Merkmale (z.B. Lebenszyklusansatz, Risikoallokation,
leistungsorientierte Vergütungsmechanismen, outputorientierte Leistungsbeschreibung)
erfüllt, die sich aufgrund der Erfahrungen aus vorangegangenen Projekten als
wesentliche Erfolgsfaktoren für eine PPP-Lösung erwiesen haben.
Der PPP-Eignungstest wird unter Federführung des Bauherrn durchgeführt. Die
Ergebnisse sind Gegenstand der Auftaktbesprechung gem. E 2.1.
2.3 Bedarfsdeckung (mit vorläufiger Wirtschaftlichkeitsuntersuchung)
Die vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (Wirtschaftlichkeitsprognose) wird gem. K
5 (Leitfaden der Finanzministerkonferenz „Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP-
Projekten“ vom September 2006) federführend vom Bauherrn durchgeführt. Er wird
dabei vom Hessischen Baumanagement unterstützt.
Die Wirtschaftlichkeitsprognose ist die Gegenüberstellung der ermittelten Daten für die
konventionelle Beschaffungsvariante (PSC) mit den Daten eines PPP-Modells. In die
Betrachtung einzubeziehen sind die Phasen des Lebenszyklus des Projektes, die in die
PPP-Beschaffungsvariante eingebracht werden sollen.
Stand 03 / 2009 47