Geschäftsanweisung Bau des Landes Hessen

A ORGANISATION UND AUFGABEN
1. Allgemeines
2. Bauherr
GABau Hessen
Der Staatliche Hochbau des Landes Hessen umfasst Neu-, Um- und
Erweiterungsbauten, die Bauunterhaltung in landeseigenen und angemieteten
Liegenschaften, Gutachten, Wertermittlung und Zuwendungsbau sowie sonstige
baufachliche Sondergebiete einschließlich PPP-Projekte (Public Private Partnership).
Für Grundsatzfragen zu den Regularien des Staatlichen Hochbaus für das Land und
Bauten Dritter einschließlich grundsätzlicher Vergabeangelegenheiten ist das Zentrale
Baumanagement (ZBM) des Hessischen Ministeriums der Finanzen (HMdF) zuständig.
Die Zuständigkeiten der an der Bedarfsermittlung, Bauvorbereitung und Durchführung
der Baumaßnahmen Beteiligten im Regelverfahren sind in der GABau festgelegt.
Hiervon abweichende Zuständigkeiten sind z. B. im TUD-Gesetz und im Hessischen
Hochschulgesetz festgelegt.
Bauherr ist das Land Hessen, vertreten durch die Ressorts bzw. das Hessische
Immobilienmanagement (HI). Der Bauherr leitet die Baumaßnahmen ein und vertritt
diese nach außen. Es liegt in der Verantwortung des Bauherrn, die Baumaßnahmen
bedarfsgerecht, wirtschaftlich und sparsam entsprechend den Grundsätzen der LHO
durchzuführen. Ihm obliegt auch die Aufgabe der Bauherrschaft nach § 48 Hessische
Bauordnung (HBO). Deren Wahrnehmung wird mit Erteilung des Planungsauftrages für
die Entscheidungsunterlage-Bau dem Hessischen Baumanagement (hbm) übertragen.
Einer vertraglichen Vereinbarung bedarf dies nicht.
3. Bedarfsträger
Der Bedarfsträger (i. d. R. der Nutzer) formuliert in enger Abstimmung mit dem Bauherrn
seinen Unterbringungsbedarf und erteilt das Einverständnis zur
Entscheidungsunterlage-Bau (ES-Bau) und Entwurfsunterlage-Bau (EW-Bau). Sofern
das HI Bauherr ist, erfolgt die Abstimmung auch mit der obersten Instanz des
Bedarfsträgers (i. d. R. dem zuständigen Ministerium).
4. Zentrales Baumanagement
Das ZBM im HMdF koordiniert den Einzelplan 18 und die Bauinvestitionen des HI in
Abstimmung mit der Haushaltsabteilung des HMdF. Es übernimmt die inhaltliche
Abstimmung in baufachlicher, haushaltsrechtlicher und haushaltswirtschaftlicher Sicht
sowie die zentrale Planung und den Vollzug des Einzelplans 18.
Das Instrument des ZBM zur Koordinierung von Baumaßnahmen ist die
Bauverfahrensgruppe. Sie kann bei allen auftretenden Abstimmungsfragen einberufen
werden.
Die Bauverfahrensgruppe besteht in der Regel aus Vertretern des ZBM (Federführung),
der Liegenschafts- und der Haushaltsabteilung des HMdF, dem hbm und dem HI sowie
den Vertretern der Ressorts und der Bedarfsträger.
Stand 03 / 2009 3