Deutscher Bundestag 18/7250 Unterrichtung

Drucksache 18/7250 – 12 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
ein Laserschutzvisier für das integrierte Fliegerhelmsystem,
wird nach Auskunft des Bundesministeriums
der Verteidigung ebenfalls weiter verfolgt.
Nach wiederholten Verzögerungen im Beschaffungsprozess
von Trainingsgeräten für die Nackenmuskulatur
der Hubschrauberbesatzungen von NH 90
und TIGER sind endlich Fortschritte zu verzeichnen.
Ab 2016 soll es für zwei Standorte entsprechende
Trainingsgeräte geben. Eine Beschaffung für die
übrigen Standorte wird erst nach einer sportmedizinischen
Evaluation der Geräte durch das Zentrum für
Luft- und Raumfahrtmedizin der Luftwaffe stattfinden.
Wann mit einer vollumfänglichen Ausstattung zu
rechnen ist, bleibt weiterhin unklar. Das ist angesichts
der potentiellen Gesundheitsgefährdung nicht akzeptabel.
Bereits in früheren Jahresberichten ist auf die mangelnde
Ausstattung mit Sportgeräten an Bord seegehender
Einheiten hingewiesen worden. Im April
2013 waren auf allen Einheiten der Marine die Einbauuntersuchungen,
die ausdrücklich den Zweck verfolgten,
eine mögliche Integration von Kardio- und
Fitnessgeräten unter Berücksichtigung des Arbeitsund
Betriebsschutzes zu prüfen, abgeschlossen. Zunächst
war vorgesehen, nach Bereitstellung entsprechender
Mittel im Haushalt für das Jahr 2015 mit der
Realisierung der Einbauten zu beginnen. Im Laufe des
Jahres 2014 ergab sich dann ein vom Marinekommando
als „nicht absehbar“ bezeichneter umfassender
Klärungsbedarf hinsichtlich des erforderlichen Umbauaufwandes
zur Berücksichtigung von Auflagen
des Arbeits- und Betriebsschutzes, so dass das Vorhaben
nicht im Jahr 2015 realisiert werden konnte.
Weshalb dieser umfangreiche Umbaubedarf erst im
Jahr 2014 und nicht bereits im direkten Zusammenhang
mit den ursprünglichen Einbauuntersuchungen,
die ja bereits ausdrücklich auch Arbeits- und
Betriebsschutzvorschriften berücksichtigen sollten,
zu Tage trat, ist nicht nachvollziehbar. War den
betroffenen Soldatinnen und Soldaten schon eine
Verzögerung der Ausstattung mit Sportgeräten von
der ersten Einbauuntersuchung im Jahr 2013 bis zur
zunächst geplanten Realisierung im Jahr 2015 kaum
zu vermitteln, so gilt dies erst recht für den neuen
Zeitansatz, der eine Realisierung frühestens für das
Jahr 2017 vorsieht. Eine deutliche Beschleunigung
des Planungsprozesses, der hier überaus umständlich
erscheint, wäre wünschenswert.
Verbesserungen konnten hingegen im Bereich der
Ausrüstung mit Kleinsportgeräten (beispielsweise
Hanteln, Medizinbälle, Springseile, Stepper oder
Schwungstäbe) erzielt werden. Hier wurde die Ausrüstung
an den geforderten Bedarf angepasst. Eine
Beschaffung der jeweils an Bord noch fehlenden
Geräte ist seit März 2015 dezentral durch die Verbände
möglich.
Auch persönliche Ausrüstungsgegenstände standen in
der Kritik. Bei den dienstlich gelieferten Kampfstiefeln
monierten Soldatinnen und Soldaten erhebliche
Qualitätsmängel. Sie klagten über Blasen und Fußschmerzen
nach Märschen. Diese Probleme scheinen
durch nicht dem Fußbett angepasste Innensohlen
sowie fehlende Geschmeidigkeit des Materials verursacht.
Die Sohle sei anders als beim Vorgängermodell
lediglich geklebt und nicht vulkanisiert, sie löse sich
bei extremer Hitze ab. Gerade bei einem für das körperliche
Wohlbefinden so wichtigen Ausrüstungsgegenstand
wie Schuhwerk muss der Dienstherr alles
daran setzen, hochwertige Qualität zu beschaffen.
Bereits die Ausschreibungen müssen dies berücksichtigen.
Das Koppeltragegestell der Bundeswehr und die
dazugehörigen Taschen stammen aus den 1990er Jahren
und sind nicht mehr zeitgemäß. Es gibt mittlerweile
deutlich bessere Lösungen, die für die verschiedenen
Einsatzzwecke der Bundeswehr optimiert sind.
Auch sind moderne und marktverfügbare Tragesysteme
beispielsweise bei Aufnahmekapazität,
Modularität und Tragekomfort insbesondere in Verbindung
mit Schutzwesten dem Koppeltragegestell
deutlich überlegen. Es ist nicht hinnehmbar, dass sich
Soldatinnen und Soldaten diese Ausrüstungsgegenstände
offenbar privat beschaffen müssen, um mit den
Anforderungen auf dem Gefechtsfeld Schritt halten
zu können. Die Bundeswehr kann mit dem erweiterten
System „Infanterist der Zukunft“, das moderne
Tragevorrichtungen und Taschen beinhaltet, aktuell
nur einen kleinen Bruchteil der Soldatinnen und Soldaten
ausrüsten.
Unverständlich bleibt, warum vom alten Koppeltragegestell
noch 125.000 Stück neu beschafft wurden.
Dem Leitsatz folgend „Übe wie Du kämpfst“ ist
dieses Tragegestell auch bei Ausbildung und Übung
nicht praktikabel, da es im Einsatz nicht verwendet
wird. Denn dort werden die wenigen vorhandenen
moderneren Tragesysteme genutzt.
Unbefriedigende Kompatibilität von Ausrüstung
und Ausbildung
Änderungen in der Ausbildung, wie etwa das neue
Schießausbildungskonzept, müssen mit der dafür notwendigen
Anzahl von Ausrüstungsgegenständen unterlegt
werden. Das neue Schießausbildungskonzept
der Bundeswehr trägt den veränderten Anforderungen
an die Bundeswehr im Einsatz Rechnung, führt aber
durch eine erhebliche Mehrbelastung der Waffen zu
deren höherem Verschleiß. Davon war insbesondere
die Pistole P 8 betroffen. Es kam zu Rissen im Verschluss
und gebrochenen Schlagbolzen, was den Totalausfall
der betroffenen Waffen zur Folge hatte.
Durch modifizierte, verbesserte Schlagbolzen und