Deutscher Bundestag 18/7250 Unterrichtung

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 41 – Drucksache 18/7250
nachzukommen. Das Camp Marmal in Mazar-e-Sharif
ist die Basis des deutschen Kontingents. Darüber
hinaus leisten weitere deutsche Soldaten in Kabul und
Bagram ihren Dienst. Den Lufttransportstützpunkt
Termez in Usbekistan hat die Bundeswehr nach 13
Jahren Ende 2015 verlassen.
Das Ende des ISAF-Einsatzes bedeutete auch die
Rückführung größerer Mengen von Bundeswehrmaterial
aus Afghanistan nach Deutschland. Diese
große logistische Herausforderung verlief nahezu
geräuschlos. Dem Wehrbeauftragten liegen keine
Erkenntnisse über schwerwiegende Probleme in diesem
Zusammenhang vor. Nach Angaben der Bundeswehr
wurde seit März 2013 der Rücktransport von
mehr als 45.000 verschiedenen Artikeln sowie über
1.000 Fahrzeugen geplant, koordiniert und umgesetzt.
Im Berichtsjahr erreichten den Wehrbeauftragten wie
schon im vergangenen Jahr nur vereinzelte Beschwerden
deutscher Soldatinnen und Soldaten aus Afghanistan.
Einige Soldaten beanstandeten, dass Feldpostsendungen
auf Grund vermuteter „Verstöße gegen
die Luftsicherheit" an den Absender zurückgesandt
worden seien. Neben der umfangreichen Überprüfung
und Weiterleitung der Feldpost durch die Feldpostleitstelle
Darmstadt führen auch die als Frachtdienstleister
für die Bundeswehr tätigen zivilen Unternehmen
zur Qualitätssicherung Kontrollen durch. Diese
Überprüfungen wurden in letzter Zeit spürbar verschärft.
In Verdachtsfällen muss aufgrund rechtlicher
Bestimmungen das gesamte, von der Bundeswehr aus
Sicherheitsgründen verplombte Frachtgebinde, in
dem sich die verdächtige Feldpost als eine unter vielen
befindet, zurückgehalten werden. Die verdächtige
Sendung darf dann ausschließlich durch die Feldpostleitstelle
Darmstadt isoliert werden. Verzögerungen
sind durch diesen komplexen Ablauf kaum zu vermeiden.
Die Kontingente, Leitkommandos wie auch die Familienbetreuungsorganisation
wurden durch das Einsatzführungskommando
der Bundeswehr angewiesen,
die Soldatinnen und Soldaten des Kontingentes
wie auch deren Angehörige über die Besonderheiten
der Herstellung der Luftsicherheit in Form eines überarbeiteten
Feldpostversorgungsmerkblattes erneut zu
unterrichten.
Sinnvoller erscheint aus Sicht des Wehrbeauftragten,
das sehr aufwändige Feldpostverfahren insgesamt mit
dem Ziel der Beschleunigung der Abläufe unter Berücksichtigung
der notwendigen Rechts- und Sicherheitsfragen
zu überprüfen.
KFOR
Das Deutsche Einsatzkontingent KFOR setzt sich
aktuell aus Angehörigen von 140 verschiedenen Verbänden
beziehungsweise 193 unterschiedlichen Einheiten
zusammen. Dies führt zu einer starken Zersplitterung
des Kontingents. So kennen sich beispielsweise
die wenigsten Soldatinnen und Soldaten bereits
aus dem Grundbetrieb in der Heimat. Das berührt die
bestehenden Vorgaben zur bestmöglichen Homogenität.
Nach den Angaben des Bundesministeriums der
Verteidigung wurde die Homogenität zwar für den
„Kontingentkern“ der Einsatzkräfte (zum Beispiel
Einsatzkompanie, Fernmeldekräfte, Feldjäger) im
Rahmen des Leitverbandskonzepts des Heeres umgesetzt.
Bei den vielen spezialisierten „beigestellten
Kräften“ (zum Beispiel Personal des Rettungszentrums,
der Einsatzwehrverwaltung oder multinationaler
Stäbe) ist dies aber nicht der Fall. Die dort vorzufindende
hohe Zahl unterschiedlicher Herkunftsverbände
erkläre sich aus Einzelpersonalabstellungen
nach bundesweiter Ausschreibung.
Durch die Einnahme der neuen Bundeswehrstruktur
seien die ehemals in Großverbänden des Heeres
vorhandene Spezialisierungstiefe und -breite sowie
der zur Rotation verfügbare verbandsinterne Personalumfang,
vor allem bei der Streitkräftebasis,
nicht mehr vorhanden. Für den Zusammenhalt in den
Einsatzkontingenten ist diese Entwicklung bedenklich.
Ausbildungsunterstützung Camp Erbil, Irak
Am 29. Januar 2015 stimmte der Deutsche Bundestag
einer Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte
der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen
Streitkräfte durch bewaffnete deutsche Streitkräfte
zu. Das Mandat sah eine personelle Mandatsobergrenze
von 100 deutschen Soldatinnen und Soldaten
vor, die bereits komplett ausgeplant sind. Im
Folgemandat wird diese Grenze voraussichtlich nach
oben etwas flexibler. Seit Februar 2015 begann auf
Bitten und mit Einverständnis der irakischen Regierung
sowie der Regierung der Region Kurdistan-Irak
die multinationale Ausbildungsunterstützung ihrer Sicherheitskräfte.
Es ist zu beobachten, dass die Ausbildungsunterstützung
zwar von mehreren Nationen – und daher „multinational“
– durchgeführt wird, diese Unterstützung
durch die Nationen jedoch vor Ort jeweils unter nationaler
Führung stattfindet. Hier wäre von Anfang an
eine Führung aus einer Hand, vergleichbar mit EUTM
Mali oder EUTM Somalia, wünschenswert gewesen,
um Ressourcen bündeln und optimal einsetzen zu
können und dadurch die Organisation der Ausbildungsunterstützung
zu straffen.
Das Lager Camp Erbil war bereits direkt nach Fertigstellung
voll belegt. Es ist zu klein dimensioniert.
Sollte es zu der geplanten Ausweitung der Mission
kommen, ist eine Unterbringung weiterer Soldatinnen