Deutscher Bundestag 18/7250 Unterrichtung

Drucksache 18/7250 – 62 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
7 Frauen in der Bundeswehr
Erhöhung des Frauenanteils
Im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl der Frauen
in der Bundeswehr im Berichtszeitraum von 18.923
auf 19.284 wieder leicht gestiegen. Dies ist ein Frauenanteil
von knapp elf Prozent (Sanitätsdienst knapp
39 Prozent). Im Vergleich dazu liegt beispielsweise
der Anteil der Frauen in den Streitkräften Norwegens
bei 17 Prozent, in der französischen Armee bei 15
Prozent und in den Streitkräften der Vereinigten Staaten
von Amerika bei ebenfalls 15 Prozent. Der Frauenanteil
bei den Berufssoldatinnen und -soldaten
beträgt 4,4 Prozent, bei den Soldatinnen und Soldaten
auf Zeit waren es Ende des Berichtsjahres 13,5 Prozent
und 13,9 Prozent bei den Freiwillig Wehrdienstleistenden.
Damit bleibt der Frauenanteil in den deutschen
Streitkräften nach wie vor hinter dem im Soldatinnen-
und Soldatengleichstellungsgesetz vorgegebenen
Anteil von 15 Prozent (im Sanitätsdienst von
50 Prozent) zurück. Erfreulich ist der Anstieg der Bewerberinnen
von 15 auf 17 Prozent im ersten Halbjahr
2015 im Vergleich zum Vorjahr.
Es muss jedoch noch mehr getan werden, um Frauen
für die Bundeswehr zu gewinnen und in der Bundeswehr
zu halten. Basis für die Personalgewinnung der
Bundeswehr ist längst nicht mehr exklusiv die männliche
Hälfte der Bevölkerung.
Seitdem in Folge eines Urteils des Europäischen
Gerichtshofes aus dem Jahr 2000 die Streitkräfte für
Frauen im Jahr 2001 vollständig geöffnet wurden, hat
sich in Sachen Gleichstellung in der Bundeswehr
zwar einiges getan. Dennoch sind Frauen in vielen
Bereichen, zum Beispiel in den Kampftruppen oder
in den Spezialkräften, nach wie vor stark unterrepräsentiert.
Das macht es für die männlichen Kameraden
nicht leicht, es als Normalität anzuerkennen, dass
Frauen und Männer gemeinsam dienen.
Dem hinlänglich bekannten Vorbehalt, die mangelnde
körperliche Leistungsfähigkeit von Frauen
führe zum Verlust der Kampfkraft der Armee und
könne im Einsatz tödliche Konsequenzen haben, kann
nicht zugestimmt werden. Im militärischen Dienst ist
nicht allein physische Stärke ausschlaggebend, sondern
auch die psychische Verfassung, Führungsstärke
und nicht zuletzt technische Fähigkeiten. Die generell
geforderten physischen Standards, zum Beispiel das
Gewicht des Marschgepäcks, sollten auf den Prüfstand
gestellt werden und zwar für Frauen und Männer
gleichermaßen. Dabei muss untersucht werden,
welche Anforderungen an die körperliche Leistungsfähigkeit
im Hinblick auf den technischen Fortschritt
zur Aufgabenerfüllung wirklich notwendig sind.
Damit verbunden ist auch die Frage, wie bestehende
Technik weiter verbessert werden kann. Im Übrigen
sind für unterschiedliche Dienstposten auch unterschiedliche
Voraussetzungen und Fähigkeiten erforderlich.
Nicht jede Soldatin und jeder Soldat muss für
alle Verwendungen gleichermaßen befähigt sein. Und
tatsächlich ist es auch niemand, weder Mann noch
Frau.
In Führungspositionen der Bundeswehr sind Frauen
nach wie vor deutlich unterrepräsentiert. Insoweit
können weibliche Interessenten dort auch keine guten
beruflichen Entwicklungsmöglichkeiten für sich
erkennen. Die Problematik ist bekannt und führte zur
Bildung eines neuen Stabselements „Chancengleichheit“
im Bundesministerium der Verteidigung, das
mit der übergreifenden Steuerung und Koordinierung
der Herstellung von Chancengerechtigkeit in der Karriere
zwischen den Geschlechtern beauftragt ist.
Unter der Leitung einer Oberstärztin wird seit Mai
2015 zunächst ein Lagebild erstellt. Dazu werden vor
allem valide Zahlen gesammelt. Auf der Grundlage
des Lagebildes soll eine Ursachenanalyse durchgeführt
werden, aus der Maßnahmen und Initiativen zur
Chancengerechtigkeit entwickelt werden.
Aus dem bislang vorliegenden Zahlenmaterial können
nur Tendenzen abgelesen werden. Danach scheint
es, dass Teilzeitbeschäftigte unabhängig vom
Geschlecht tendenziell schlechter beurteilt werden als
Vollzeitbeschäftigte. Tatsache ist jedoch, dass mehr
Frauen als Männer in Teilzeit beschäftigt sind. Außerdem
gibt es die Tendenz, dass Frauen bei gleicher
Leistungsbewertung wie Männer in der Förderperspektive,
also in der Beurteilung, welche Karriere den
Frauen zugetraut wird, schlechter abschneiden. Möglicherweise
trauen Vorgesetzte Frauen, wenn sie sich
in der Familiengründungsphase befinden, weniger zu.
Eingeschränkte Versetzungs- und Verwendungsmöglichkeiten
können so zu einer schlechteren Förderperspektive
führen. Die Tendenzen bedürfen noch weiterer
Untersuchungen. Diese wird der Wehrbeauftragte
mit besonderem Interesse begleiten.
Neben der Frage möglicher Benachteiligung bei Beförderungen
muss auch dem Problem nachgegangen
werden, dass zu wenige Frauen den Antrag auf Übernahme
in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten
stellen, obwohl die Voraussetzungen dafür vorliegen.
Beispielsweise finden sich unter den 18.300 Angehörigen
der 1. Panzerdivision 1.012 Soldatinnen, aber
von diesen sind nur 33 Berufssoldatin.
In Eingaben und Gesprächen wird dem Wehrbeauftragten
als ein Grund, nicht Berufssoldatin werden zu
wollen, die mangelnde Vereinbarkeit des Dienstes mit
dem Familienleben genannt. Soldatinnen berichten,
Schwangerschaft, Mutterschutz und Elternzeit hätten
beispielsweise negative Auswirkungen auf den
Ablauf ihrer Ausbildung, weil unter anderem während
der Ausbildung eine Teilzeitbeschäftigung nicht