Deutscher Bundestag 18/7250 Unterrichtung

Drucksache 18/7250 – 66 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Dienstposten lediglich einer mit einer teilzeitbeschäftigten
Zahnärztin besetzt war. Diese personelle Mangelbesetzung
kann nach Auskunft des Kommandos
Sanitätsdienst erst im April 2016 behoben werden.
Bis dahin müssen Soldatenpatienten vor Ort vermehrt
auf das zivile Gesundheitssystem zurückgreifen.
Durch die Personalengpässe in den regionalen Sanitätseinrichtungen
sind auch die Sanitätsstaffeln Einsatz,
die Personal für Auslandseinsätze stellen müssen,
unmittelbar betroffen, denn sie werden als eine
Art Steinbruch zur Besetzung der regionalen Sanitätseinrichtungen
genutzt. Die Personallage in den Sanitätsstaffeln
im Grundbetrieb ist teilweise sehr angespannt.
Neben Tagesantrittsstärken von unter 40
Prozent sind durchschnittlich nur knapp 70 Prozent
aller Dienstposten besetzt. Darunter leiden der Grundbetrieb,
insbesondere die Sanitätsausbildung der
Truppe und dort vor allem die Ersthelferausbildung.
Deshalb steht auch nur ein eingeschränkter Teilnehmerkreis
für Auslandseinsätze zur Verfügung und die
Betroffenen müssen eine hohe Einsatzbelastung tragen.
Im Übrigen bindet zurzeit auch die Flüchtlingshilfe
zahlreiche Sanitätskräfte, die dadurch nicht mehr für
den Grundbetrieb in den regionalen Sanitätseinrichtungen
und den Sanitätsstaffeln Einsatz zur Verfügung
stehen. Darüber hinaus wird die Anfang des Jahres
in Kraft getretene Soldatenarbeitszeitverordnung
eine weitere Kräftebindung mit sich bringen. Die
Dauerbelastung für das Sanitätspersonal in den regionalen
Sanitätseinrichtungen nimmt immer größere
Ausmaße an. Die Inübunghaltung soldatischer
Grundfertigkeiten, Sport- und Schießausbildung oder
Politische Bildung leiden zunehmend. Ohne zusätzliches
Personal können der normale Grundbetrieb
sowie die Erfüllung der zahlreichen weiteren Aufgaben
nicht mehr lange sichergestellt werden. Einschränkungen
im Betrieb sind zu erwarten.
Wie bereits in den letzten Jahresberichten beschrieben,
lässt eine informationstechnische Unterstützung
der regionalen Sanitätseinrichtungen zur Patientendatenverwaltung
weiter auf sich warten. Dabei dürfte
es nicht schwerfallen, ein solches System zu beschaffen.
Diese werden im zivilen Gesundheitsbereich fast
überall eingesetzt und sind auf dem Markt verfügbar.
Ein modernes Arzt-Praxisinformationssystem
könnte die Arbeit des ohnehin nur begrenzt verfügbaren
Personals in den Sanitätseinrichtungen erheblich
entlasten. Außerdem könnte damit das Problem der
Verfügbarkeit der Gesundheitsunterlagen am jeweiligen
Behandlungsort der Soldatinnen und Soldaten
gelöst werden.
Die im Rahmen der Neuorganisation des Sanitätsdienstes
eingetretenen Verzögerungen bei Personalentscheidungen
für eine neue Verwendung aufgrund
der Auflösung von Dienststellen haben zu Kritik der
Betroffenen und zu mehreren Eingaben geführt. Es ist
nachvollziehbar, dass die komplexen Auswahlverfahren
Verzögerungen zur Folge hatten. Schwer erklärbar
ist jedoch, dass Soldatinnen und Soldaten erst
zwei Wochen vor ihrer Versetzung ihre Personalverfügung
bekommen haben und gezwungenermaßen
auf die dreimonatige Schutzfrist verzichteten, um ihre
Wunschverwendung rechtzeitig antreten zu können
beziehungsweise nicht zu gefährden.
Bundeswehrkrankenhäuser im Umbruch
Die Reform der Bundeswehrkrankenhäuser wurde in
den letzten Jahresberichten kritisch begleitet. Die
Integration aller fünf Bundeswehrkliniken in das
regionale zivile Gesundheitsumfeld hat zu Chancen,
aber auch Herausforderungen für den militärischen
Versorgungsauftrag geführt. Die Beteiligung an der
zivilen Notfallversorgung trägt dazu bei, die für das
Sanitätspersonal für Auslandseinsätze erforderliche
rettungsmedizinische Kompetenz zu erlangen und zu
erhalten. Die Akut- und Notfallversorgung schwer
verletzter Patienten wird darüber hinaus durch eine
hochwertige, auch Soldatenpatienten zugutekommende
multidisziplinäre, fächerübergreifende
Behandlung sichergestellt.
Zur Steigerung der Effizienz und Qualität der
Behandlung sind die Krankenhäuser dazu übergegangen,
regionale und überregionale Schwerpunktzentren
mit unterschiedlichen fachlichen Disziplinen,
zum Beispiel Traumazentren, entsprechend dem zivilen
Versorgungsbedarf und dem Wettbewerbsumfeld
zu bilden. Durch die unterschiedliche Schwerpunktsetzung
können die einzelnen Bundeswehrkrankenhäuser
wegen des dadurch eingegrenzten medizinischen
Fachspektrums jedoch der spezifischen militärischen
Gesundheitsversorgung nicht mehr in vollem
Umfang gerecht werden. Typisches Beispiel ist die
einsatzrelevante Verbrennungsmedizin, für die in den
Bundeswehrkrankenhäusern seit Jahren nur noch eine
sehr eingeschränkte Versorgungskompetenz vorgehalten
wird. Lediglich im Systemverbund aller fünf
Krankenhäuser sowie durch Kooperationen und Partnerschaften
mit zivilen Gesundheitseinrichtungen
kann eine Maximalversorgung der Soldatinnen und
Soldaten in allen Fachdisziplinen gewährleistet werden.
Soldatenpatienten ziehen wegen der positiv bewerteten
Behandlungsqualität in den Bundeswehrkrankenhäusern
mehrheitlich die stationäre Behandlung in
einer Bundeswehreinrichtung vor. Der Anspruch auf
Fürsorge durch den Dienstherrn, jederzeit und überall
zuverlässig medizinisch versorgt zu werden, würde
geschmälert, wenn die Bundeswehrkrankenhäuser ihr
derzeitiges noch relativ breit angelegtes Versorgungsspektrum
weiter abbauten. Zu begrüßen ist deshalb,