Allgäuer Wirtschaftsmagazin_Ausgabe 4_2021

Kempten | Gewerbliche Schutzrechte
FÖRDERPROGRAMME FÜR
ANMELDUNG VON SCHUTZRECHTEN
Viele private Erfinder sehen sich mit den Kosten
einer Patentanmeldung allein gelassen.
Dies gilt in anderem Umfang auch für kleine
und mittlere Unternehmen (KMU). Die daher
oftmals geübte Praxis, von gewerblichen
Schutzrechten abzusehen, bringt oft empfindliche
Nachteile mit sich: Die eigene Entwicklung
wird frei zur Nachahmung, möglicherweise
verletzt sie sogar andere Schutzrechte.
Der Gesetzgeber hat daher Förderprogramme
aufgelegt, die in erster Linie KMUs
dabei unterstützen sollen, die gewerblichen
Schutzrechte besser zu nutzen und so ihre
Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern.
Eines dieser Förderprogramme ist das vom
Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi)
aufgelegte Programm WIPANO, das KMU
und Angehörigen der Freien Berufe zur
Verfügung steht, die erstmals ihre
Forschungs- und Entwicklungsergebnisse
durch gewerbliche Schutzrechte sichern
wollen beziehungsweise deren letzte Schutzrechtsanmeldung
länger als drei Jahre
zurückliegt. WIPANO hilft, ein strategisches
Verständnis des Patentsystems zu entwickeln,
und macht auf den Nutzen gewerblicher
Schutzrechte aufmerksam. Gefördert
„Unternehmen können auf Hilfe
des Staates rechnen, wenn sie ihre
Innovationen und damit
ihre Wettbewerbsfähigkeit
schützen wollen.“
Dr. Lars Hoppe, Patentanwalt
wird alles, von der Überprüfung einer Idee
bis hin zur Verwertung der Erfindung. Die
erforderliche Beteiligung von qualifizierten
Dienstleistern wie Patentanwälten stellt eine
fachlich kompetente Unterstützung sicher.
50 Prozent der Kosten einer Patentanmeldung
bis zu maximal 10.000 Euro werden
gefördert, die maximale Fördersumme
für alle Schritte des Prozesses beträgt
16.600 Euro. Die Antragstellung erfolgt auch
über das elektronische Formular-System
„easy-Online“ (https://foerderportal.bund.de/
easyonline). Ein Anspruch auf Gewährung
einer Zuwendung besteht grundsätzlich nicht.
Unbedingt zu beachten ist, dass die Förderung
beantragt und genehmigt worden sein
muss, bevor ein Berater oder Patentanwalt
beauftragt wird.
Neben deutschen Förderprojekten gibt es
auch europäische Projekte, unter anderem
den SME Fund des Amtes der EU für
Geistiges Eigentum (EUIPO), der Markenanmeldungen
im Jahr 2021 mit bis zu
1.500 Euro fördert.
Wie man sieht, sind Unternehmen nicht
allein gelassen. Sie können auf Hilfe des
Staates und damit der Gemeinschaft der
Bürger rechnen, wenn sie ihre Innovationen
und damit ihre Wettbewerbsfähigkeit schützen
wollen und so den Technologiestandort
Deutschland stärken.
Dr. Lars Hoppe
VKK Patentanwälte
87436 Kempten
www.vkkpatent.com
BILDER: SIMONE KANEIDER,
PIXABAY.COM
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