Heilbronner Initiative: Pressespiegel 67 - Initiative pro GD

Leipziger Volkszeitung, 28.2.12
BNA: Stadtrat soll entscheiden
Nikos Natsidis
Borna. Die Bemühungen, auch in Borna die Verwendung des KFZ-Kennzeichens BNA zu
ermöglichen, werden konkreter. Wenn es nach den beiden fraktionslosen Stadträten Brigitta
Ast und Sebastian Stieler geht, soll der Stadtrat auf seiner nächsten Sitzung die Weichen
dafür stellen. Sie haben die Hauptausschussmitglieder aufgefordert, einen entsprechenden
Tagesordnungspunkt auf die nächste Stadtratssitzung am 16. März zu setzen.
Zumindest einen prominenten Befürworter für das Autokennzeichen BNA gibt es. „Ich würde
mein Auto sofort wieder ummelden", sagt Oberbürgermeister Bernhard Schubert (SPD).
Leipzig, so der Mann, mit dessen Amtszeitbeginn im Jahr 1994 das Ende des BNA auf Bornaer
Nummernschildern zusammenfällt, sagt, „dass das L anonym ist". Gewerbetreibende und
Institutionen hätten sicher ihre Gründe für eine Beibehaltung des L am Auto. Schubert selbst
fühlt sich durch das großstädtische Kennzeichen als „anonymer Leipziger, aber ich bin gar
kein Leipziger". Allerdings sollten die neu-alten Buchstaben an der Karosserie nicht zur
Pflicht werden. „Wer weiter mit einem L unterwegs sein will, soll das machen."
Dass es keineswegs Pflicht werden würde, auf BNA am Auto zurückzugreifen, unterstreicht
auch Stadträtin Ast. Immerhin scheine es eine Mehrheit für die Möglichkeit zu geben, das
Kennzeichen des Altkreises wahlweise wieder zu nutzen, erklärt die frühere Dezernentin im
Landratsamt mit Blick auf eine LVZ-TED-Umfrage, bei der 59 Prozent der Anrufer pro BNA
waren. Hinzu komme, so Ast, dass die Wahlmöglichkeit in Sachen Autokennzeichen „keine
zusätzlichen Kosten verursacht". Es gehe jetzt darum, dass er Stadtrat Position bezieht –
notfalls auch ablehnend. „Wir sollten uns die Chance jedenfalls nicht entgehen lassen",
zumal andere Städte wie Wurzen und Grimma in der Sache schon weiter seien. Wichtig sei
jetzt ein Votum des Stadtrates, das durchaus auch negativ sein könne.
Das aber können Ast und ihr ebenfalls fraktionsloser Stadtratskollege Stieler nur über
Umwege auf den Weg bringen. Als fraktionslose Stadträte können sie keine
Beschlussanträge einbringen. Stieler hat deshalb an alle Mitglieder des Hauptausschusses
eine Willenserklärung geschickt, um auf diese Weise zu einer Entscheidung über das BNA am
Automobil zu kommen. Der Hauptausschuss, der in der nächsten Woche die Tagesordnung
der nächsten Stadtratssitzung festlegt, soll auch die Wahlmöglichkeit von Autokennzeichen
zum Thema machen.
Denn die Sache drängt. Bis Ende des Monats, so Axel Meier (Grüne), sozusagen der Spiritus
Rector der Angelegenheit, müssen Kommunen die entsprechenden Anträge auf die mögliche
Wiederverwendung früherer Kennzeichen beim Dresdner Wirtschaftsministerium
eingereicht haben.
Stieler zeigt sich dabei „emotionslos", wie er sagt. „Ich kann auch ohne BNA weiterleben."
Der jüngste Bornaer Stadtrat weiter: „Aber wenn die Bürger den Wunsch haben, sollten wir
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