Heilbronner Initiative: Pressespiegel 67 - Initiative pro GD

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Herne.de, 27.2.12 WAN-Kennzeichen im Rat der Stadt Meldung vom 27. Februar 2012 Der Rat der Stadt Herne kommt am Dienstag, 28. Februar 2012, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Die Diskussion um die Wiedereinführung der WAN-Kennzeichen findet nun ihren Abschluss im Rat der Stadt: Für die Sitzung am Dienstag, 28. Februar 2012, steht ein entsprechender gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen als auch der FDP auf der Tagesordnung sowie Empfehlungsbeschlüsse der Bezirksvertretungen Wanne und Eickel. Außerdem geht es unter anderem noch um die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen und die Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren. Das Gremium beginnt mit der öffentlichen Sitzung um 16 Uhr im großen Sitzungssaal des Herner Rathauses. 31732WP67
Einbecker Morgenpost, 27.2.12 Kommunen wollen ihre Altkennzeichen zurück Region (oh). Mehrere niedersächsische Städte und Gemeinden streben die Wiedereinführung ihrer früheren KFZ-Kennzeichen an, die ihnen im Rahmen der Kreisgebietsreform aus dem Jahr 1977 entzogen wurden. In einer gemeinsamen Erklärung forderten sie in Hannover eine Änderung der Straßenverkehrszulassungsverordnung, die es den Kommunen in Niedersachsen zeitnah erlaubt, die Altkennzeichen unbürokratisch zu vergeben. Landkreise, die bisher ihre Ablehnung erklärt hatten, werden aufgerufen, ein positives Votum gegenüber dem Niedersächsischen Wirtschaftsministerium abzugeben. Letzteres solle sich auf Bundesebene wie bisher für eine kurzfristige und unbürokratische Lösung einzusetzen. Unterstützt wird die Forderung durch eine aktuelle Studie der Hochschule Heilbronn. Das Forschungsprojekt »Kennzeichenliberalisierung« hat unter der Leitung von Professor Dr. Ralf Bochert auch in zwölf Städten Niedersachsens rund 3.000 Bürger befragt. Das Ergebnis ist eindeutig: 76,4 Prozent wünschen sich die Wiedereinführung der abgeschafften Kennzeichen. Zwölf Prozent sind dagegen. »Über 70 Prozent der 16- bis 30jährigen Befragten stimmen der Wiedereinführung der abgeschafften Kennzeichen zu. Das zeigt, dass es sich um ein modernes Thema handelt«, so Bochert. Bundesweit wurden über 30.000 Personen in 144 Städten mit ähnlichem Ergebnis befragt. In Deutschland haben sich mittlerweile mehr als 200 Kommunen dieser Forderung per Stadt- oder Gemeinderatsbeschluss angeschlossen. Bundesweit verschwanden 1977 mehr als 300 KFZ- Kennzeichen aus dem öffentlichen Straßenbild. Aktuell zeichnet sich jedoch ab, dass das Bundesverkehrsministerium den Ländern die Wiedereinführung der Alt-Kennzeichen grundsätzlich erlauben wird. Im Frühjahr 2012 soll dazu eine rechtliche Regelung in den Bundesrat eingebracht werden. Das Land Niedersachsen unterstützt das Vorhaben der Kommunen. Träger der Initiative in Niedersachsen sind die Kommunen Alfeld, Braunlage, Bremervörde, Clausthal-Zellerfeld, Duderstadt, Einbeck, Bad Gandersheim, Hann. Münden, Neustadt am Rübenberge, Norden, Otterndorf, Rinteln, Soltau und Syke. 31732WP67
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Seite 33 und 34: Cuxhavener Nachrichten, 29.2.12 OTT
Seite 35 und 36: Radio Gütersloh, 29.2.12 Kein Come
Seite 37 und 38: WAZ, 29.2.12 Altkennzeichen EN mag
Seite 39 und 40: div. Quellen, dapd-Meldung, 28.2.12
Seite 41 und 42: Bremervörder Zeitung, 29.2.12 Nur
Seite 43 und 44: Schwarzwälder Bote, 29.2.12 Wolfac
Seite 45 und 46: Mit einem positiven Beschluss auf d
Seite 47 und 48: Probleme im Kreis als das BRV-Kennz
Seite 49 und 50: LVZ, 29.2.12 31732WP67
Seite 51 und 52: Ostfriesischer Kurier, 24.2.12 (nac
Seite 57 und 58:
LVZ, 28.2.12 31732WP67
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Die meisten Bürger wollen laut Umf
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Nordkurier, 1.3.12 Gielow sagt Ja z
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Bremervörder Zeitung, 1.3.12 Der B
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Frankenpost, 1.3.12 Seelbinder lehn
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Lausitzer Rundschau, 1.3.12 Soll LC
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Seite 73 und 74:
Der bürokratische Aufwand wäre
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Trierischer Volksfreund, 2.3.12 Wie
Seite 77 und 78:
Volksfreund, 2.3.12 Ein Landkreis,
Seite 79 und 80:
Volksfreund, 2.3.12 Eine kluge Ents
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Kölner Stadtanzeiger, 2.3.12 Autok
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Ruhrnachrichten, 2.3.12 Ältestenra
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Schaumburger Zeitung, 2.3.12 Rintel
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Wer in diesen Tagen innerhalb Meckl
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