Heilbronner Initiative: Pressespiegel 67 - Initiative pro GD

Einbecker Morgenpost, 27.2.12
Kommunen wollen ihre Altkennzeichen zurück
Region (oh). Mehrere niedersächsische Städte und Gemeinden streben die
Wiedereinführung ihrer früheren KFZ-Kennzeichen an, die ihnen im Rahmen der
Kreisgebietsreform aus dem Jahr 1977 entzogen wurden. In einer gemeinsamen Erklärung
forderten sie in Hannover eine Änderung der Straßenverkehrszulassungsverordnung, die es
den Kommunen in Niedersachsen zeitnah erlaubt, die Altkennzeichen unbürokratisch zu
vergeben. Landkreise, die bisher ihre Ablehnung erklärt hatten, werden aufgerufen, ein
positives Votum gegenüber dem Niedersächsischen Wirtschaftsministerium abzugeben.
Letzteres solle sich auf Bundesebene wie bisher für eine kurzfristige und unbürokratische
Lösung einzusetzen. Unterstützt wird die Forderung durch eine aktuelle Studie der
Hochschule Heilbronn. Das Forschungsprojekt »Kennzeichenliberalisierung« hat unter der
Leitung von Professor Dr. Ralf Bochert auch in zwölf Städten Niedersachsens rund 3.000
Bürger befragt.
Das Ergebnis ist eindeutig: 76,4 Prozent wünschen sich die Wiedereinführung der
abgeschafften Kennzeichen. Zwölf Prozent sind dagegen. »Über 70 Prozent der 16- bis 30jährigen
Befragten stimmen der Wiedereinführung der abgeschafften Kennzeichen zu. Das
zeigt, dass es sich um ein modernes Thema handelt«, so Bochert. Bundesweit wurden über
30.000 Personen in 144 Städten mit ähnlichem Ergebnis befragt. In Deutschland haben sich
mittlerweile mehr als 200 Kommunen dieser Forderung per Stadt- oder
Gemeinderatsbeschluss angeschlossen. Bundesweit verschwanden 1977 mehr als 300 KFZ-
Kennzeichen aus dem öffentlichen Straßenbild. Aktuell zeichnet sich jedoch ab, dass das
Bundesverkehrsministerium den Ländern die Wiedereinführung der Alt-Kennzeichen
grundsätzlich erlauben wird.
Im Frühjahr 2012 soll dazu eine rechtliche Regelung in den Bundesrat eingebracht werden.
Das Land Niedersachsen unterstützt das Vorhaben der Kommunen. Träger der Initiative in
Niedersachsen sind die Kommunen Alfeld, Braunlage, Bremervörde, Clausthal-Zellerfeld,
Duderstadt, Einbeck, Bad Gandersheim, Hann. Münden, Neustadt am Rübenberge, Norden,
Otterndorf, Rinteln, Soltau und Syke.
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