AK WIEN TäTIgKEITsbErIchT & rEchNuNgsAbschluss 2009

■ Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst
und Kultur, mit der die Verordnung über die Lehrpläne
für technische, gewerbliche und kunstgewerbliche
Fachschulen geändert wird; Bekanntmachung der
Lehrpläne für den Religionsunterricht; Begutachtungsund
Konsultationsverfahren
■ Gesetz, mit dem das Gesetz über die Unterweisung in
Wintersportarten (Wiener Schischulgesetz) geändert
wird
■ Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst
und Kultur, mit der die Verordnungen über die Lehrpläne
für technische, gewerbliche und kunstgewerbliche
Fachschulen geändert werden; Bekanntmachung der
Lehrpläne für den Religionsunterricht
■ Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die
Verordnung über die Schülerheimbeiträge an höheren
land und forstwirtschaftlichen Lehranstalten geändert
wird
■ Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst
und Kultur, mit der die Nebenleistungsverordnung
geändert wird
■ Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Unterrichtspraktikumsgesetz
– UPG und das Prüfungstaxengesetz
– Schulen/Pädagogische Hochschulen
geändert werden
■ Bundesgesetz, mit dem das BIFIE-Gesetz 2008 geändert
wird
■ Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst
und Kultur über kompetenzbasierte Curricula an anerkannten
Lehrgängen zur Vorbereitung auf die Berufsreifeprüfung
(BRPCV)
■ Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft
und Forschung, mit der die Verordnung über die Studienförderung
für Studierende an Privatuniversitäten
geändert wird
■ Konsultationspapier des Bundesministers für Wissenschaft
und Forschung über die Neuordnung der
externen Qualitätssicherung im Hochschulbereich
■ Entwurf einer Verordnung der Bundesministerin für
Unterricht, Kunst und Kultur, mit der die Semesterferien
im Bundesland Vorarlberg verlegt werden
■ Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für
Wissenschaft und Forschung, mit der die Studienbeitragsverordnung
2004 geändert wird
■ Entwurf einer Verordnung, mit der die Universitäts-
Studienevidenzverordnung 2004 geändert wird
■ Entwurf einer Verordnung, mit der die Bildungsdokumentationsverordnung
Universitäten geändert wird
Konsumentenpolitik
■ Verordnung des BM für Gesundheit, Familie und Jugend,
mit der die Lebensmittel-Einzelhandelsverordnung
geändert wird
■ Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bio-
Durchführungsgesetz erlassen und das LMSVG sowie
das GESG geändert werden
■ Verordnung des Bundeskanzlers, mit der die Standardund
Musterverordnung 2004 - StMV2004 geändert wird
(Novelle zur StMV 2004)
■ Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und
Arbeit, mit der die Verordnung zur Verlängerung der
Nacheichfrist für Elektrizitätszähler und elektrische
Tarifgeräte geändert wird
■ Verordnung des BM für Gesundheit betreffend das
Inverkehrbringen, den Import und das Verbringen von
Räuchermischungen, die cannabinomimetisch wirksame
Stoffe enthalten
■ Verordnung des Bundesministers für Gesundheit
über den Gehalt an trans-Fettsäuren in Lebensmitteln
(trans-Fettsäuren-Verordnung)
■ Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über
Gemeinsame Technische Spezifikationen für In-vitro-
Diagnostika
■ Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit
der die Verordnung über die Konformitätsbewertung
von Medizinprodukten geändert wird
■ Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über
die Klassifizierung von Medizinprodukten
■ Verordnung des Bundesministers für Gesundheit
über die grundlegenden Anforderungen an Medizinprodukte
■ Verordnung des Bundesministers für Gesundheit
betreffend das Inverkehrbringen, den Import und das
Verbringen von Räuchermischungen, die arzneilich
wirksame Stoffe enthalten
■ Bundesgesetz, mit dem das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz,
das Lebensmittelsicherheitsund
Verbraucherschutzgesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz
sowie das Tierseuchengesetz
geändert werden (Budgetbegleitgesetz 2009 - Beitrag
BMG)
■ Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit
der die Nährwertkennzeichnungsverordnung (NWKV)
geändert wird
■ Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit
der die Kunststoffverordnung 2003 geändert wird
■ Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit
der die Kosmetikverordnung geändert wird
■ Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über
die Aktualisierung der Anlage zum Lebensmittelsicherheits-
und Verbraucherschutz - LMSVG (LMSVG-
Anlagen-AktualisierungsV)
■ Änderung des Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetzes
– GESG
■ Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales
und Konsumentenschutz, mit der das In-Verkehr-
Bringen von Miniatur-Heißluftballonen verboten wird
(WunschlaternenVO)
■ Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales
und Konsumentenschutz, mit der das In-Verkehr-
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