AK WIEN TäTIgKEITsbErIchT & rEchNuNgsAbschluss 2009

Kommunikation mit FunktionärInnen, Mitgliedern
und Gruppen. MitarbeiterInnen des AK Europa Büros
Brüssel in Österreich und Brüssel referierten zu aktuellen
EU-Themen. Für zahlreiche Delegationen aus Österreich
wurden Besuchsprogramme in Brüssel organisiert und/
oder Referate gehalten.
akeuropa.eu Website. Neben allgemeinen Informationen
über die AK befinden sich sämtliche BAK-Stellungnahmen
und Positionspapiere mit EU-Bezug auf der akeuropa.eu
Homepage. Die akeuropa.eu Homepage bietet
weiters auf wöchentlicher Basis einen umfangreichen
Überblick über die aktuellsten Ereignisse aus ArbeitnehmerInnensicht
und informiert über bevorstehende und
vergangene Veranstaltungen.
Veranstaltungen. Das AK Europa Büro organisierte in
Zusammenarbeit mit dem ÖGB Europabüro in Brüssel
eine Reihe von Veranstaltungen in Form von Konferenzen,
Runden Tischen, Seminaren und Podiumsdiskussionen
zu den Themen: „Von der Finanzkrise zur Sozialen Krise:
Wo bleibt Europa?“; „Soziales in Zeiten der Krise: Mehr
als ein Kostenfaktor?“; „Workshop zu Privatstiftungen“;
„Die Auswirkungen der Finanzkrise auf kapitalgedeckte
Betriebspensionen“; „Lohnverzicht für Manager?“;
„Vebraucherrechte-Richtlinie“; „Freihandel in Amerika:
Arbeitsperspektiven in und außerhalb der EU“; „Nach
der Postmarktliberalisierung: Bessere Jobs oder mehr
Working Poor?“; Großkonferenz „Regulate the Markets!“;
„Demografischer Wandel: Eine akute Herausforderung in
der Krise?“; „Hedgefonds und Private Equity“.
Projekt EU-Pool. Das zweistufige Weiterbildungsprojekt
„EU-Pool“ für MitarbeiterInnen aus AK und ÖGB wurde
auch 2009 durchgeführt. Nach Absolvierung eines dreitägigen
Theorieseminars in Österreich wurde die Möglichkeit,
ein Praktikum im AK Europa Büro in Brüssel zu absolvieren,
von den AbsolventInnen in vollem Umfang genutzt.
Wirtschaftspolitik
Konjunkturpolitik
Nur die Hälfte der angekündigten 6 Mrd. Euro Konjunkturmaßnahmen
werden tatsächlich wirksam werden zeigt
eine Studie der Abt. Wirtschaftspolitik (s.S 16).
Ursachen sind in erster Linie auf die Verzögerung bei
den Infrastrukturinvestitionen bzw auf die noch nicht
vollständig wirksamen Steuersenkungen zurückzuführen.
Gleichzeitig wird das aber dazu führen, dass die Wirkung
2010 und 2011 zum Teil höher sein wird als bisher geschätzt
wurde.
Im Internationalen Vergleich zeigt sich für 2009, dass in
Österreich die Maßnahmen sehr rasch beschlossen wurden
und das Gesamtvolumen in etwa dem europäischen
Durchschnitt entspricht.
Allgemeine wirtschaftspolitische Themen
Die Wirtschaftskrise. Im Rahmen des AK-Wettbewerbsberichts
2009 wurde als Schwerpunkt die Finanzmarktkrise
umfassend beleuchtet und analysiert (zB Bankenrettungspaket,
Beihilfenrecht, Kreditklemme, Interdependenzen
von Finanzwirtschaft und Realwirtschaft).
Im Vorfeld wurden die genannten Themen im Rahmen
der Studie „Notleidende Banken – Fakten – Wirkungen
– Lösungen“ publiziert. Diese war auch Grundlage für
eine im März 2008 organisierte Veranstaltung mit rund
400 BesucherInnen im Theater Akzent.
Verschrottungsprämie. Als eine Konjunkturmaßnahme
für die Autoindustrie wurde von der Bundesregierung
eine Verschrottungsprämie für Altautos („Ökoprämie“)
beim Kauf eines Neuwagens befristet eingeführt. Die
AK kritisierte dies als reine Autohändlerförderung. Eine
Mystery-Shopping-Untersuchung zeigte, dass einige
Händler ihre bisher gewährten Preisrabatte bei Inanspruchnahme
der Verschrottungsprämie reduzierten;
diese AK-Untersuchung wurde medial verbreitet.
Gremienarbeit und Begutachtung von Förderanträgen.
Laufende Vertretung der AK in Aufsichtsräten,
Projektförderungsbeiräten, der Forschungsförderungsgesellschaft
(FFG), der Austria Wirtschaftsservice GmbH
(AWS), des ERP-Fonds und des Fonds zur Förderung
der wissenschaftlichen Forschung (FWF). Begutachtung
von Förderungsansuchen im Rahmen des Anhörungsverfahrens
des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie
und Jugend (BMWFJ) zur betrieblichen Arbeitsmarktförderung.
Forschungs- und Technologiepolitik
Forschungsstrategie des Bundes. Im Mai 2009 wurde
vom WIFO die Systemevaluierung der Forschungsförderung
(die Arbeiterkammer war über einen Beirat
eingebunden) präsentiert. Dazu wurde ein Workshop
abgehalten, welcher sich kritisch mit den Ergebnissen
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