Wer finanziert den Staat in der Schweiz? - Economiesuisse
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Methodik<br />
sich, ob e<strong>in</strong>e Person bzw. e<strong>in</strong>e gesellschaftliche Gruppe<br />
mehr vom <strong>Staat</strong> bekommt als sie zahlt o<strong>der</strong> umgekehrt.<br />
Der Saldo ist das entsprechende Umverteilungsvolumen<br />
für e<strong>in</strong>e bestimmte Person bzw. bestimmte<br />
Gruppen <strong>der</strong> Gesellschaft.<br />
Die gemessene Umverteilung durch <strong>den</strong> <strong>Staat</strong> heisst<br />
allerd<strong>in</strong>gs noch nicht, dass Solidarität effektiv entsteht.<br />
Die Zwangssolidarität setzt zwar e<strong>in</strong>en Nettotransfer<br />
von Gütern o<strong>der</strong> Dienstleistungen zwischen Personengruppen<br />
voraus. Aber nicht jede staatliche Umverteilungsmassnahme<br />
kann als solidarisch bezeichnet<br />
wer<strong>den</strong>. Zwangssolidarität ist dann gegeben, wenn<br />
die Nettoumverteilungswirkung tatsächlich <strong>den</strong><br />
schwächsten Glie<strong>der</strong>n <strong>der</strong> Gesellschaft zugute kommt.<br />
Damit stellt sich auch die Frage <strong>der</strong> Effizienz <strong>der</strong> Umverteilung.<br />
Idealerweise sollten dabei alle Facetten <strong>der</strong> durch das<br />
staatliche Handeln erzielten Umverteilung gemessen<br />
und geprüft wer<strong>den</strong>, ob sie ihr Ziel erreichen. Unter<br />
<strong>den</strong> vielen möglichen angestrebten Solidaritätszielen<br />
stehen meistens die Umverteilungswirkungen zwischen<br />
E<strong>in</strong>kommens und Vermögensschichten, zwischen<br />
<strong>den</strong> Regionen, zwischen <strong>den</strong> Wirtschaftssektoren<br />
und <strong>den</strong> Erwerbskategorien sowie zwischen <strong>den</strong><br />
Generationen im Vor<strong>der</strong>grund. Zusammen dürften sie<br />
das Gros des gesamten Umverteilungsvolumens darstellen.<br />
Sie lassen sich wie folgt näher umschreiben:<br />
A5<br />
Ideales Analysemodell<br />
14<br />
. Umverteilung zwischen Sektoren<br />
und Beschäftigungssegmenten<br />
1. Umverteilung zwischen<br />
E<strong>in</strong>kommens und Vermögenssegmenten<br />
Obere<br />
Arbeitslose<br />
Stu<strong>den</strong>ten<br />
Landwirte<br />
Tätige <strong>in</strong> Branche A, B usw.<br />
Rentner ZH<br />
Untere<br />
4. Umverteilung zwischen <strong>den</strong> Generationen<br />
G1 G2 G3 G4 G5 G6<br />
1. Soziale Solidarität: Bestimmte staatliche Leistungen<br />
s<strong>in</strong>d für beson<strong>der</strong>s benachteiligte Gruppen reserviert<br />
und sollen <strong>der</strong> schwierigeren wirtschaftlichen<br />
Situation Rechnung tragen bzw. diese verbessern.<br />
Darüber h<strong>in</strong>aus hat <strong>der</strong> Grundsatz «Besteuerung<br />
nach Leistungsfähigkeit» (höhere E<strong>in</strong>kommens<br />
und Vermögensschichten sollen mehr zur F<strong>in</strong>anzierung<br />
des <strong>Staat</strong>es beitragen) <strong>in</strong> <strong>der</strong> <strong>Schweiz</strong> e<strong>in</strong>e<br />
grosse Bedeutung. Die Komb<strong>in</strong>ation <strong>der</strong> bei<strong>den</strong><br />
Mechanismen auf <strong>der</strong> Ausgaben und <strong>der</strong> Steuerseite<br />
– sofern effizient ausgestaltet – schafft e<strong>in</strong><br />
hohes Mass an Solidarität zwischen <strong>den</strong> E<strong>in</strong>kommens<br />
und Vermögensschichten.<br />
2. Regionale Solidarität: Zur Sicherstellung des nationalen<br />
Zusammenhalts wurde <strong>der</strong> schweizerische<br />
Fö<strong>der</strong>alismus von Anfang an auf dem Grundsatz<br />
<strong>der</strong> regionalen Solidarität aufgebaut. Die Institutionalisierung<br />
e<strong>in</strong>er nationalen Armee und e<strong>in</strong>er<br />
umfangreichen Bundesverwaltung sowie die E<strong>in</strong>führung<br />
e<strong>in</strong>er neuen Besteuerungsstufe auf Bundesebene<br />
haben die dauerhafte Bande zwischen <strong>den</strong><br />
Kantonen gefestigt. Da die Wirtschaftskraft und<br />
die Aufgabenzuweisungen an <strong>den</strong> <strong>Staat</strong> von e<strong>in</strong>em<br />
Kanton zum an<strong>der</strong>en zum Teil stark variieren,<br />
wur<strong>den</strong> zudem zahlreiche För<strong>der</strong>mechanismen zugunsten<br />
<strong>der</strong> schwächeren Regionen e<strong>in</strong>geführt.<br />
Umgekehrt tragen <strong>in</strong> <strong>der</strong> Regel Kantone mit grösserer<br />
F<strong>in</strong>anz und Steuerkraft verhältnismässig mehr<br />
BE<br />
LU<br />
…<br />
2. Umverteilung<br />
zwischen <strong>den</strong> Regionen<br />
VD<br />
JU