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Wer finanziert den Staat in der Schweiz? - Economiesuisse

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Methodik<br />

sich, ob e<strong>in</strong>e Person bzw. e<strong>in</strong>e gesellschaftliche Gruppe<br />

mehr vom <strong>Staat</strong> bekommt als sie zahlt o<strong>der</strong> umgekehrt.<br />

Der Saldo ist das entsprechende Umverteilungsvolumen<br />

für e<strong>in</strong>e bestimmte Person bzw. bestimmte<br />

Gruppen <strong>der</strong> Gesellschaft.<br />

Die gemessene Umverteilung durch <strong>den</strong> <strong>Staat</strong> heisst<br />

allerd<strong>in</strong>gs noch nicht, dass Solidarität effektiv entsteht.<br />

Die Zwangssolidarität setzt zwar e<strong>in</strong>en Nettotransfer<br />

von Gütern o<strong>der</strong> Dienstleistungen zwischen Personengruppen<br />

voraus. Aber nicht jede staatliche Umverteilungsmassnahme<br />

kann als solidarisch bezeichnet<br />

wer<strong>den</strong>. Zwangssolidarität ist dann gegeben, wenn<br />

die Nettoumverteilungswirkung tatsächlich <strong>den</strong><br />

schwächsten Glie<strong>der</strong>n <strong>der</strong> Gesellschaft zugute kommt.<br />

Damit stellt sich auch die Frage <strong>der</strong> Effizienz <strong>der</strong> Umverteilung.<br />

Idealerweise sollten dabei alle Facetten <strong>der</strong> durch das<br />

staatliche Handeln erzielten Umverteilung gemessen<br />

und geprüft wer<strong>den</strong>, ob sie ihr Ziel erreichen. Unter<br />

<strong>den</strong> vielen möglichen angestrebten Solidaritätszielen<br />

stehen meistens die Umverteilungswirkungen zwischen<br />

E<strong>in</strong>kommens­ und Vermögensschichten, zwischen<br />

<strong>den</strong> Regionen, zwischen <strong>den</strong> Wirtschaftssektoren<br />

und <strong>den</strong> Erwerbskategorien sowie zwischen <strong>den</strong><br />

Generationen im Vor<strong>der</strong>grund. Zusammen dürften sie<br />

das Gros des gesamten Umverteilungsvolumens darstellen.<br />

Sie lassen sich wie folgt näher umschreiben:<br />

A5<br />

Ideales Analysemodell<br />

14<br />

. Umverteilung zwischen Sektoren<br />

und Beschäftigungssegmenten<br />

1. Umverteilung zwischen<br />

E<strong>in</strong>kommens­ und Vermögenssegmenten<br />

Obere<br />

Arbeitslose<br />

Stu<strong>den</strong>ten<br />

Landwirte<br />

Tätige <strong>in</strong> Branche A, B usw.<br />

Rentner ZH<br />

Untere<br />

4. Umverteilung zwischen <strong>den</strong> Generationen<br />

G1 G2 G3 G4 G5 G6<br />

1. Soziale Solidarität: Bestimmte staatliche Leistungen<br />

s<strong>in</strong>d für beson<strong>der</strong>s benachteiligte Gruppen reserviert<br />

und sollen <strong>der</strong> schwierigeren wirtschaftlichen<br />

Situation Rechnung tragen bzw. diese verbessern.<br />

Darüber h<strong>in</strong>aus hat <strong>der</strong> Grundsatz «Besteuerung<br />

nach Leistungsfähigkeit» (höhere E<strong>in</strong>kommens­<br />

und Vermögensschichten sollen mehr zur F<strong>in</strong>anzierung<br />

des <strong>Staat</strong>es beitragen) <strong>in</strong> <strong>der</strong> <strong>Schweiz</strong> e<strong>in</strong>e<br />

grosse Bedeutung. Die Komb<strong>in</strong>ation <strong>der</strong> bei<strong>den</strong><br />

Mechanismen auf <strong>der</strong> Ausgaben­ und <strong>der</strong> Steuerseite<br />

– sofern effizient ausgestaltet – schafft e<strong>in</strong><br />

hohes Mass an Solidarität zwischen <strong>den</strong> E<strong>in</strong>kommens­<br />

und Vermögensschichten.<br />

2. Regionale Solidarität: Zur Sicherstellung des nationalen<br />

Zusammenhalts wurde <strong>der</strong> schweizerische<br />

Fö<strong>der</strong>alismus von Anfang an auf dem Grundsatz<br />

<strong>der</strong> regionalen Solidarität aufgebaut. Die Institutionalisierung<br />

e<strong>in</strong>er nationalen Armee und e<strong>in</strong>er<br />

umfangreichen Bundesverwaltung sowie die E<strong>in</strong>führung<br />

e<strong>in</strong>er neuen Besteuerungsstufe auf Bundesebene<br />

haben die dauerhafte Bande zwischen <strong>den</strong><br />

Kantonen gefestigt. Da die Wirtschaftskraft und<br />

die Aufgabenzuweisungen an <strong>den</strong> <strong>Staat</strong> von e<strong>in</strong>em<br />

Kanton zum an<strong>der</strong>en zum Teil stark variieren,<br />

wur<strong>den</strong> zudem zahlreiche För<strong>der</strong>mechanismen zugunsten<br />

<strong>der</strong> schwächeren Regionen e<strong>in</strong>geführt.<br />

Umgekehrt tragen <strong>in</strong> <strong>der</strong> Regel Kantone mit grösserer<br />

F<strong>in</strong>anz­ und Steuerkraft verhältnismässig mehr<br />

BE<br />

LU<br />

…<br />

2. Umverteilung<br />

zwischen <strong>den</strong> Regionen<br />

VD<br />

JU

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