F<strong>in</strong>anzierung <strong>der</strong> öffentlichen Haushalte A2 «Umweltabgaben»*: Lastenverteilung und Verwendung <strong>der</strong> E<strong>in</strong>nahmen bei Bund, Kantonen und Geme<strong>in</strong><strong>den</strong>, 10, Mrd. Franken In Prozent, 2003 Wirtschaft** Privathaushalte nach E<strong>in</strong>kommensstufen*** Öffentliche Haushalte Ausland * Liste <strong>der</strong> berücksichtigten Steuern und Abgaben: M<strong>in</strong>eralölsteuer Treibstoffe, M<strong>in</strong>eralölsteuer Treibstoffzuschlag, M<strong>in</strong>eralölsteuer Brennstoffe, Schwerverkehrsabgabe, Nationalstrassenabgabe, Automobilsteuer, VOCAbgabe, Altlastenabgaben Bund, VEG auf Glasgetränkebehälter, VEG auf Batterien, Strompreiszuschlag BS; Stromsparfonds BS; kantonale Motorfahrzeugsteuern; emissionsabhängige Landetaxen ZH; emissionsabhängige Landetaxen GE, Abfallabgabe BE, Abfallabgabe SO, Abfallabgabe AR, Abfallabgabe JU, vorgezogene Entsorgungsgebühren NE, Son<strong>der</strong>abfallabgabe ZH, Abfallgebühren AI, Abwasserabgabe BE, Abwasserabgabe SO, Abwasserabgabe AR, Abwassergebühren AI, lärmabhängige Landetaxen ZH, lärmabhängige Landetaxen GE, Wasserz<strong>in</strong>s alle Kantone, Abfallgebühren, Abwassergebühren (Stand 2001). ** Wirtschaft: Industrie, Gewerbe, Dienstleistungen, Landwirtschaft. *** Annahme: Verteilung <strong>der</strong> Last <strong>der</strong> «umweltbezogenen Abgaben» auf die Haushalte nach E<strong>in</strong>kommensstufen überall gleich wie bei <strong>den</strong> M<strong>in</strong>eralölsteuern (siehe Abbildung 15). 4 <strong>Wer</strong> zahlt? Wie viel? Obere 2 ,5 % Mittlere 4 ,5 % Untere 25,0 % 1, % 2 , % 2 ,1 % , % 2,5 % 5, % Die E<strong>in</strong>teilung <strong>in</strong> <strong>den</strong> Kategorien und die Resultate beruhen auf e<strong>in</strong>er BFSStudie zu <strong>den</strong> umweltbezogenen Abgaben <strong>in</strong> <strong>der</strong> <strong>Schweiz</strong> zwischen 1990 und 2000. Dabei wur<strong>den</strong> sämtliche Steuern, Abgaben und Gebühren auf allen drei <strong>Staat</strong>sebenen erfasst, die auf umweltschädigen<strong>den</strong> Produkten und Aktivitäten sowie auf energiebezogenen Vorgängen erhoben wer<strong>den</strong>. Darunter fallen z.B. Abgaben auf Energieprodukte, Motorfahrzeuge, Emissionen <strong>in</strong> Luft, Wasser und Bo<strong>den</strong> sowie auf Ressourcenabbau. Im Gegensatz zu <strong>den</strong> übrigen Berechnungen s<strong>in</strong>d hier auch obligatorische Abgaben enthalten, die von privaten Organisationen erhoben wer<strong>den</strong>. Die 11 Mrd. Franken schweren Umweltabgaben belasten beson<strong>der</strong>s die Wirtschaft stark. Sie leistet daran fast e<strong>in</strong> Drittel. Für die B<strong>in</strong>nenwirtschaft fallen die Mi Wofür? 1 , % ,2 % 42, % , % 21,5 % , % Allgeme<strong>in</strong>e Bundesmittel Allgeme<strong>in</strong>e Kantonsmittel Strassen Öffentlicher Verkehr Umwelt Übriges neralölsteuer und die LSVA schwer <strong>in</strong>s Gewicht. Mit steigen<strong>den</strong> LSVAAnsätzen und <strong>der</strong> geplanten E<strong>in</strong>führung e<strong>in</strong>er CO2Abgabe auf Brennstoffen dürfte die Bedeutung <strong>der</strong> Umweltabgaben weiter steigen. Die privaten Haushalte leisten e<strong>in</strong>en hohen Anteil von 60 Prozent. Der Löwenanteil fliesst über die M<strong>in</strong>eralölsteuer und <strong>den</strong> kantonalen Motorfahrzeugsteuern <strong>in</strong> die <strong>Staat</strong>skassen. Die geschätzte Verteilung <strong>der</strong> Lasten nach E<strong>in</strong>kommensstufen zeigt, dass die oberen 27,5 Prozent (Bruttohaushaltse<strong>in</strong>kommen von über 120 000 Franken) mit e<strong>in</strong>em Ertragsanteil von 24 Prozent dreimal höhere Abgaben leisten als die unteren 25 Prozent (Bruttohaushaltse<strong>in</strong>kommen unter 60 000 Franken). Mit 6 Prozent trägt auch das Ausland zur F<strong>in</strong>anzierung <strong>der</strong> Umweltabgaben bei (vorwiegend LSVA, M<strong>in</strong>eralölsteuer und Nationalstrassenabgabe).
3.4 F<strong>in</strong>anzierung <strong>der</strong> öffentlichen Sozialversicherungen 4
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