Wer finanziert den Staat in der Schweiz? - Economiesuisse

Finanzierung der Kantone und Gemeinden
A24 Finanzierung der Kantone und Gemeinden
vor Überwälzung, 100 Mrd. Franken
Grobschätzung der Lastenverteilung nach «sozioökonomischen» Gruppen,
in Prozent, 2003
Unternehmen
Privatpersonen
Öffentliche Haushalte
Diverse
Ausland
Künftige Generationen
Wer zahlt?* Wie viel?
Obere
20 %
Mittelstand
0 %
Untere
20 %
40
1 ,5 %
5,1 %
1 ,2 %
2 , %
Davon 21,7 %
Entgelte /
Gebühren
Für Fussnotenkommentare siehe Abbildung 25.
1,0 %
0, %
1,0 %
2, %
Werden alle Finanzierungsquellen der Kantone und
Gemeinden nach den definierten sozioökonomischen
Kategorien (siehe Fussnote Abbildung 25) konsolidiert
betrachtet, so finanzieren die Unternehmen und die
20 Prozent Privatpersonen des oberen Segments
fast die Hälfte der Kantons­ und Gemeindeausgaben
(vor Überwälzung der Finanzierungsanteile der öffentlichen
Haushalte und «Diverse»). Das entspricht etwa
den Verhältnissen auf Bundesebene. Die übrigen 80
Prozent der Steuerzahler finanzieren mit 19 Prozent
an den konsolidierten Kantons­ und Gemeindebudgets
merkbar weniger als beim Bund. Das erklärt sich
vor allem durch die ausstehende Überwälzung des
Postens «Diverse», der umfangreiche Gebühren (21,7
Mrd. Franken) enthält und verhältnismässig stärker
die unteren Segmente belastet. Vom Ausland als Einnahmequelle
profitieren die Kantone nur marginal,
vor allem indirekt durch seinen Finanzierungsanteil an
Bundesgeldern, die in die Kantone fliessen. Mit einem
Restanteil von 3 Prozent ist die Belastung der künftigen
Generationen durch die Neuverschuldung deutlich
kleiner als beim Bund.
Im Sinne einer vertretbaren Steuerinzidenzberechnung
werden in einem zweiten Schritt (vgl. Abbildung
25) die Zahlungen der öffentlichen Haushalte sowie
des Postens «Diverse» auf die Gruppen Unternehmen,
Privatpersonen und Ausland überwälzt. Einerseits
werden Finanzierungsbeiträge der öffentlichen Hand
letztlich von den Steuerzahlern getragen und können
nach dem entsprechenden Schlüssel rückverteilt
werden. Andererseits stehen die bedeutenden Gebühren
bei der Überwälzung des Postens «Diverse» im
Vordergrund. Dabei kann die Überwälzung in gewissen
Fällen präziser geschätzt werden, wobei meistens
mangels näherer Informationen vernünftigerweise
von einer Pro­Kopf­Rückverteilung auszugehen ist.
Nach Überwälzung finanzieren die Unternehmen (16
Prozent) und die 20 Prozent Privatpersonen des oberen
Segments (41 Prozent) insgesamt 57 Prozent aller
Kantons­ und Gemeindeausgaben. Der Anteil der
übrigen 80 Prozent der Steuerzahler steigt auf 39 Prozent
der Kantons­ und Gemeindebudgets. Davon
werden 33 Prozent vom Mittelstand und 6 Prozent
von den unteren 20 Prozent finanziert.
Was die Verwendung der Einnahmen betrifft, wird für
die Einteilung in die verschiedenen Aufgabengebiete
geprüft, ob und für welche Aufgabenbereiche die
Einnahmen zweckgebunden bzw. direkt zuteilbar sind
(im Falle von Entgelten und Gebühren im Umfang
von 21,7 Mrd. Franken). Zudem sind Bundesgelder