Wer finanziert den Staat in der Schweiz? - Economiesuisse
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(Bundessubventionen) für die Kantone grösstenteils<br />
für bestimmte Aufgabenbereiche zweckgebun<strong>den</strong>.<br />
Mit <strong>der</strong> Umsetzung des NFA wird aber <strong>der</strong> Anteil <strong>der</strong><br />
frei verfügbaren Mittel erhöht, da neu mehr zweckgebun<strong>den</strong>e<br />
Bundesbeiträge frei verfügbar se<strong>in</strong> wer<strong>den</strong>.<br />
Zu beachten ist, dass die Zuweisung auf bestimmte<br />
Aufgaben über die f<strong>in</strong>anzielle Höhe des entsprechen<strong>den</strong><br />
Aufgabenbereichs nichts aussagt, da massgebliche<br />
Teile nicht von zweckgebun<strong>den</strong>en bzw. von direkt<br />
zuteilbaren E<strong>in</strong>nahmen, son<strong>der</strong>n auch von allgeme<strong>in</strong>en<br />
Mitteln, die frei zur Verfügung stehen (z.B. Bildung),<br />
<strong>f<strong>in</strong>anziert</strong> wer<strong>den</strong>.<br />
42<br />
64 Prozent <strong>der</strong> Kantons und Geme<strong>in</strong>dee<strong>in</strong>nahmen<br />
können frei verwendet wer<strong>den</strong>. Über 10 Prozent <strong>der</strong><br />
E<strong>in</strong>nahmen s<strong>in</strong>d dem Gesundheitsbereich direkt zugeteilt,<br />
<strong>den</strong>n auf kantonaler und kommunaler Ebene<br />
wird e<strong>in</strong> bedeuten<strong>der</strong> Teil <strong>der</strong> Gesundheitsausgaben<br />
durch Entgelte <strong>f<strong>in</strong>anziert</strong>. Hauptsächlich <strong>in</strong> <strong>den</strong> öffentlichen<br />
Spitälern und <strong>den</strong> Kranken und Pflegeheimen<br />
wer<strong>den</strong> Entgelte im <strong>Wer</strong>t von über 10 Mrd. Franken<br />
erhoben. Mit e<strong>in</strong>em zuor<strong>den</strong>baren Anteil von 6 Prozent<br />
folgt <strong>der</strong> Bereich Soziale Wohlfahrt (vor allem<br />
Rückerstattung von Fürsorgeleistungen durch Sozialversicherungen<br />
sowie Heimtaxen für Altersheime).<br />
Im Verkehrsbereich wird davon ausgegangen, dass<br />
die Motorfahrzeugsteuern zur Strassenf<strong>in</strong>anzierung<br />
zweckgebun<strong>den</strong> s<strong>in</strong>d, obwohl nicht alle Kantone<br />
dieses Pr<strong>in</strong>zip konsequent verfolgen.
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