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Wer finanziert den Staat in der Schweiz? - Economiesuisse

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F<strong>in</strong>anzierung <strong>der</strong> öffentlichen Sozialversicherungen<br />

A IV: F<strong>in</strong>anzierungsquellen<br />

In Mrd. Franken, 2003<br />

Arbeitgeber 1,7<br />

Versicherte 2,0<br />

Allgeme<strong>in</strong>e Bundesmittel 4,0<br />

Allgeme<strong>in</strong>e Mittel Kantone 1,3<br />

Übrige E<strong>in</strong>nahmen 0,1<br />

Verschuldung zulasten AHV­Fonds 1,4<br />

Die IV gab 2003 10,7 Mrd. Franken aus. Im gleichen<br />

Jahr erzielte sie E<strong>in</strong>nahmen von lediglich 9,3 Mrd.<br />

Franken. Wegen des unkontrollierten Ausgabenwachstums<br />

resultierte daraus e<strong>in</strong> hohes Defizit von<br />

etwa 1,4 Mrd. Franken, das das Vermögen des AHV­<br />

Fonds entsprechend belastete. 2006 lag <strong>der</strong> Fehlbetrag<br />

mit 1,7 Mrd. Franken sogar noch höher. Diese<br />

wie<strong>der</strong>kehrende Belastung schmälert die Ertragskraft<br />

des AHV­Fonds und geht damit zulasten künftiger<br />

bzw. bestehen<strong>der</strong> AHV­Renten.<br />

Mit 50 Prozent Anteil an <strong>den</strong> IV­Ausgaben (d.h. 5,3<br />

Mrd. Franken im Jahr 2003) leistet die öffentliche<br />

Hand (Bund und Kantone) jedes Jahr <strong>den</strong> grössten Beitrag<br />

an die IV. 2003 fiel <strong>der</strong> aus allgeme<strong>in</strong>en Mitteln<br />

<strong>f<strong>in</strong>anziert</strong>e Bundesanteil mit 4 Mrd. Franken beson<strong>der</strong>s<br />

<strong>in</strong>s Gewicht (37,5 Prozent <strong>der</strong> IV­Ausgaben). Der<br />

Kantonsanteil beträgt 12,5 Prozent; die Kantone zahlten<br />

2003 1,3 Mrd. Franken. Mit <strong>der</strong> Umsetzung des<br />

NFA wird <strong>der</strong> F<strong>in</strong>anzierungsschlüssel bei <strong>der</strong> IV verän<strong>der</strong>t:<br />

Die Kantone wer<strong>den</strong> alle<strong>in</strong> für die Kosten <strong>der</strong><br />

kollektiven Massnahmen verantwortlich se<strong>in</strong>. Im Gegenzug<br />

wer<strong>den</strong> sie vom bisherigen Kantonsanteil an<br />

die IV befreit. Aufgrund dieser neuen Aufgabenverteilung<br />

wer<strong>den</strong> die Ausgaben um 2,5 Mrd. Franken erleichtert.<br />

Um <strong>den</strong> NFA haushaltsneutral umzusetzen,<br />

5<br />

IV<br />

Total: 10,7<br />

wird <strong>der</strong> gesetzliche Bundesanteil an die IV­Ausgaben<br />

von 37,5 Prozent auf 37,78 Prozent erhöht. Fast<br />

gleich viel wie <strong>der</strong> Bund zahlten mit <strong>in</strong>sgesamt 3,7<br />

Mrd. Franken Versicherte und Arbeitgeber über ihre<br />

Sozialversicherungsbeiträge.

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