Wer finanziert den Staat in der Schweiz? - Economiesuisse
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F<strong>in</strong>anzierung <strong>der</strong> öffentlichen Sozialversicherungen<br />
A IV: F<strong>in</strong>anzierungsquellen<br />
In Mrd. Franken, 2003<br />
Arbeitgeber 1,7<br />
Versicherte 2,0<br />
Allgeme<strong>in</strong>e Bundesmittel 4,0<br />
Allgeme<strong>in</strong>e Mittel Kantone 1,3<br />
Übrige E<strong>in</strong>nahmen 0,1<br />
Verschuldung zulasten AHVFonds 1,4<br />
Die IV gab 2003 10,7 Mrd. Franken aus. Im gleichen<br />
Jahr erzielte sie E<strong>in</strong>nahmen von lediglich 9,3 Mrd.<br />
Franken. Wegen des unkontrollierten Ausgabenwachstums<br />
resultierte daraus e<strong>in</strong> hohes Defizit von<br />
etwa 1,4 Mrd. Franken, das das Vermögen des AHV<br />
Fonds entsprechend belastete. 2006 lag <strong>der</strong> Fehlbetrag<br />
mit 1,7 Mrd. Franken sogar noch höher. Diese<br />
wie<strong>der</strong>kehrende Belastung schmälert die Ertragskraft<br />
des AHVFonds und geht damit zulasten künftiger<br />
bzw. bestehen<strong>der</strong> AHVRenten.<br />
Mit 50 Prozent Anteil an <strong>den</strong> IVAusgaben (d.h. 5,3<br />
Mrd. Franken im Jahr 2003) leistet die öffentliche<br />
Hand (Bund und Kantone) jedes Jahr <strong>den</strong> grössten Beitrag<br />
an die IV. 2003 fiel <strong>der</strong> aus allgeme<strong>in</strong>en Mitteln<br />
<strong>f<strong>in</strong>anziert</strong>e Bundesanteil mit 4 Mrd. Franken beson<strong>der</strong>s<br />
<strong>in</strong>s Gewicht (37,5 Prozent <strong>der</strong> IVAusgaben). Der<br />
Kantonsanteil beträgt 12,5 Prozent; die Kantone zahlten<br />
2003 1,3 Mrd. Franken. Mit <strong>der</strong> Umsetzung des<br />
NFA wird <strong>der</strong> F<strong>in</strong>anzierungsschlüssel bei <strong>der</strong> IV verän<strong>der</strong>t:<br />
Die Kantone wer<strong>den</strong> alle<strong>in</strong> für die Kosten <strong>der</strong><br />
kollektiven Massnahmen verantwortlich se<strong>in</strong>. Im Gegenzug<br />
wer<strong>den</strong> sie vom bisherigen Kantonsanteil an<br />
die IV befreit. Aufgrund dieser neuen Aufgabenverteilung<br />
wer<strong>den</strong> die Ausgaben um 2,5 Mrd. Franken erleichtert.<br />
Um <strong>den</strong> NFA haushaltsneutral umzusetzen,<br />
5<br />
IV<br />
Total: 10,7<br />
wird <strong>der</strong> gesetzliche Bundesanteil an die IVAusgaben<br />
von 37,5 Prozent auf 37,78 Prozent erhöht. Fast<br />
gleich viel wie <strong>der</strong> Bund zahlten mit <strong>in</strong>sgesamt 3,7<br />
Mrd. Franken Versicherte und Arbeitgeber über ihre<br />
Sozialversicherungsbeiträge.