Rediscovering Europe in the Netherlands - St Antony's College ...

ediscovering europe in the netherlands
zusammenfassung
Dass die niederländische Bevölkerung den Entwurf der Europäischen
Verfassung im Juni 2005 per Referendum abgelehnt hat, war nach Meinung
vieler Beobachter Ausdruck sowohl eines tiefen Unbehagens über den
Verlauf der europäischen Integration als auch einer offenbar vorhandenen
breiten Kluft zwischen den Auffassungen der Bürger einerseits und der
eu-Politik der politischen und technokratischen Eliten andererseits.
Anlässlich der Ergebnisse dieses Referendums hat die Regierung ihren
Wissenschaftlichen Beirat (wrr, Wetenschappelijke Raad voor het
Regeringsbeleid) um Empfehlungen zur Verbesserung der politischen
und gesellschaftlichen Verankerung der eu-Politik in den Niederlanden
gebeten. Der Beirat hat in seinem daraufhin erstellten Bericht zwei Fragen
untersucht:
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1. Handelt es sich um einen Legitimitätsverlust der eu-Politik in den
Niederlanden?
2. Sollte dem so sein, wie kann dann die politische und gesellschaftliche
Legitimierung der eu-Politik in den Niederlanden verbessert werden?
Der Beirat hat zunächst analysiert, mit welchen Schwierigkeiten die
eu-Politik in den Niederlanden zu kämpfen hat, und geprüft, ob es
Hinweise auf (untergründige) längerfristige Probleme der Legitimierung
bzw. Akzeptanz der eu-Politik gibt. Die Analyse erfolgte anhand von vier
vom Beirat aufgrund theoretischer und empirischer Überlegungen unterschiedener
Legitimitätsquellen. Die vier Quellen sind: europapolitische
Ergebnisse, Vertretung, Rechenschaftslegung und Identifikation. Bei den
Ergebnissen geht es um die Frage, ob in den Niederlanden die Ziele der
eu-Politik verstanden und vor allem in befriedigendem Umfang verwirklicht
werden. Bei der Vertretung steht die adäquate Berücksichtigung der
Wünsche der niederländischen Bürger in den Entscheidungsfindungsprozessen
im Vordergrund. In puncto Rechenschaftslegung geht es
darum, ob es genügend Informationen, Debatten und Gelegenheiten gibt,
die den Bürgern ermöglichen, das Handeln der Verantwortungsträger
im Nachhinein sachgemäss zu beurteilen. Die Identifikation schließlich
betrifft die Frage, inwieweit sich die niederländischen Bürger mit dem
europäischen politischen System, dem sie angehören, verbunden fühlen.
Diese vier Legitimitätsquellen liegen auch den im Bericht entwickelten
Lösungsvorschlägen zugrunde. Sowohl für sich als gemeinsam können die
vier Quellen zu einer besseren Legitimierung der eu-Politik in den Niederlanden
beitragen. Entsprechend der Anfrage der Regierung hat der wrr