Business Primer Germany - Russia 2014/15

Helge Masannek
Direktor Steuern und Recht, Rechtsanwalt,
RUSSIA CONSULTING
Y Verrechnungspreise in Russland und der Ukraine –
Erste praktische Erfahrungen
1-го января 2012 года в России вступило в силу новое законодательство по трансфертному ценообразованию.
В Украине оно начало действовать с 1-го сентября 2013 года. В обеих странах ориентируются на cоответствующее
руководство ОЭСР по трансфертному ценообразованию. Для российских и украинских налоговых служб оно
представляет собой пока еще малоизведанную сферу деятельности.
Am 1. Januar 2012 traten die neuen Verrechnungspreisregelungen
in Russland in Kraft. In der Ukraine folgte eine Neuregelung
zum 1. September 2013. In beiden Ländern orientieren
sich die Regelungen an den OECD Verrechnungspreisrichtlinien.
Konzeptuell sind sie für die russischen und ukrainischen
Steuerbehörden jedoch Neuland. So haben die ersten Verrechnungspreisprüfungen
in Russland erst in diesem Jahr begonnen.
Diese Prüfungen werden nicht von den lokalen Finanzämtern
durchgeführt, sondern von einer Spezialabteilung der föderalen
Steuerbehörde.
Letztes Jahr haben in Russland Steuerzahler und Steuerberater
erste Erfahrungen mit der Anwendung der neuen Regelungen
bei der Erstellung der ersten Verrechnungspreisdokumentationen
und Benachrichtigungen über kontrollierte Geschäfte
für 2012 gesammelt. Ursprünglich war der 20. Mai 2013 der
Abgabetermin. Allerdings waren weder Steuerzahler noch
Finanzbehörden im Mai 2013 bereit, die Benachrichtigungen
einzureichen bzw. zu verarbeiten, so dass der Termin um sechs
Monate verschoben wurde. Die Einreichung der Benachrichtigungen
für 2012 zum 20. November 2013 und kürzlich der
Benachrichtigungen für 2013 zum 20. Mai 2014 ging jedoch
bereits relativ reibungslos vonstatten. Auch in der Ukraine
waren weder die Steuerzahler noch die Behörden bereit für
die Einreichung und Verarbeitung der Benachrichtigungen über
kontrollierte Geschäfte, als der Abgabetermin 1. Mai 2014 näher
rückte. Allerdings haben die politischen Probleme dazu geführt,
dass eine Fristverlängerung erst im Nachhinein – am 13. Mai
2014 – verabschiedet wurde. Der neue Abgabetermin ist nun
der 1. Oktober 2014.
Da die Abgabe der Benachrichtigungen in Papierform aufgrund
des meist mehrere tausend Seiten großen Umfangs in
der Regel nicht machbar ist, bieten in Russland verschiedene
Versionen des Buchhaltungsprogramms 1C ein Modul für die
halbautomatische Erstellung der Benachrichtigung. Mit Hilfe
dieses Moduls und weiteren Zusatzanwendungen kann die
Erstellung und der Versand der Benachrichtigung erfolgreich
elektronisch durchgeführt werden. Aufwendiger ist die Erstellung
der Benachrichtigung bei einer Buchhaltung in SAP oder
anderen Buchhaltungsprogrammen, da in diesen Fällen ein
Export aus diesen Programmen und ein Import in 1C oder der
Erwerb teurer Zusatzmodule erforderlich ist.
Die meisten ausländischen Unternehmen, die Geschäfte in
Russland und der Ukraine betreiben, verfügen bereits über eine
Verrechnungspreisdokumentation. Hier stellt sich die Frage, ob
es ausreicht, diese Dokumentation ins Russische zu übersetzen
bzw. ob die europäische Masterfile-Dokumentation und
ein kurzes Countryfile speziell für Russland bzw. die Ukraine
ausreichend sind. Leider ist dieses in der Regel nicht der Fall.
Weder Russland noch die Ukraine erkennen das europäische
Masterfile-Konzept an, so dass eine eigene Dokumentation
zu erstellen ist.
Bei der Wahl der Verrechnungspreismethoden ist zu beachten,
dass zum Beispiel in Russland die Anwendung der Wiederverkaufsmethode
oder der Cost-plus Methode erfordert,
dass Informationen über die Buchhaltung der Vergleichsunternehmen
vorliegen, welche regelmäßig nicht verfügbar sind.
Aus diesem Grund findet zumeist die transaktionsbezogene
Nettomargenmethode Anwendung. Aber auch die Anwendung
dieser Methode kann Probleme verursachen, da die Verrechnungspreisvorschriften
strenge Anforderungen an Vergleichsunternehmen
stellen, so dass die zu erzielende Gewinnmarge
in der Regel positiv ist, was zu Verrechnungspreisanpassungen
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