Europabrevier III, Schweiz - EU: Leitfaden zu den ... - ETH Zürich
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10 <strong>EU</strong>ROPABREVIER BILATERALE I<br />
Erste Erfahrungen mit <strong>den</strong><br />
bilateralen Abkommen I<br />
Allgemeines<br />
Nach der Ablehnung des Europäischen Wirtschaftsraums<br />
(EWR) durch die <strong>Schweiz</strong> ist es gelungen,<br />
bilaterale Verträge zwischen der <strong>Schweiz</strong><br />
und der <strong>EU</strong> ab<strong>zu</strong>schliessen. Dadurch sollten die negativen<br />
Auswirkungen aus dem Nichtbeitritt der<br />
<strong>Schweiz</strong> <strong>zu</strong>m EWR gemildert wer<strong>den</strong>. Die Verhandlungen<br />
wur<strong>den</strong> am 21. Juni 1999 mit der Unterzeichnung<br />
von sieben bilateralen Abkommen abgeschlossen,<br />
welche am 1. Juni 2002 in Kraft traten.<br />
Im allgemeinen Sprachgebrauch hat sich dafür der<br />
Ausdruck «Bilaterale I» eingebürgert.<br />
Die Erweiterung der Europäischen Union am<br />
1. Mai 2004 vergrösserte <strong>den</strong> <strong>EU</strong>-Binnenmarkt<br />
nachhaltig: 10 Mitgliedstaaten und ca. 75 Millionen<br />
Konsumenten kamen neu hin<strong>zu</strong>. Doch auch<br />
die <strong>Schweiz</strong> kann durch diese neuen Gegebenheiten<br />
profitieren: erleichterter Zugang <strong>zu</strong> <strong>den</strong> Wirtschaftsmärkten<br />
Mittel- und Osteuropas sowie Öffnung<br />
neuer interessanter Arbeitsmärkte.<br />
Im Folgen<strong>den</strong> sollen der aktuelle Stand und die<br />
ersten Erfahrungen mit <strong>den</strong> Bilateralen I kurz dargelegt<br />
wer<strong>den</strong>.<br />
Personenfreizügigkeit<br />
Allgemeines<br />
Das bilaterale Abkommen über <strong>den</strong> freien Personenverkehr<br />
zwischen der <strong>Schweiz</strong> und <strong>den</strong> 15 bisherigen<br />
<strong>EU</strong>-Mitgliedstaaten sieht eine schrittweise<br />
Öffnung des schweizerischen und europäischen<br />
Arbeitsmarktes vor. Es gibt <strong>den</strong> Bürgerinnen und<br />
Bürgern die Möglichkeit, sich im Gebiet der Vertragsstaaten<br />
nieder<strong>zu</strong>lassen und dort <strong>zu</strong> arbeiten.<br />
Inländische und ausländische Arbeitnehmer bzw.<br />
selbständig Erwerbstätige wer<strong>den</strong> mittelfristig<br />
gleichgestellt.<br />
Migration<br />
Die ersten Erfahrungen mit der Personenfreizügigkeit<br />
sind grundsätzlich positiv. Die bisherigen Statistiken<br />
zeigen, dass befürchtete Migrationströme<br />
aus der <strong>EU</strong> in die <strong>Schweiz</strong> ausgeblieben sind.<br />
Bis <strong>zu</strong>m 31. Mai 2007 bestehen Höchstzahlen<br />
für die Einwanderung von Arbeitskräften aus <strong>den</strong><br />
15 bisherigen <strong>EU</strong>-Staaten. Diese Kontingente für<br />
Daueraufenthalter (15'000 jährlich) wur<strong>den</strong> in <strong>den</strong><br />
ersten zwei Jahren erwartungsgemäss stark bean-<br />
Die Dossiers im Überblick<br />
� 1 Personenfreizügigkeit<br />
� 2 Landverkehr<br />
� 3 Luftverkehr<br />
� 4 Landwirtschaft<br />
� 5 Öffentliches Beschaffungswesen<br />
� 6 Technische Handelshemmnisse<br />
� 7 Forschung
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