Europabrevier III, Schweiz - EU: Leitfaden zu den ... - ETH Zürich

welche durch Mehrfachgesuche entstehen und
stärkt gleichzeitig die Stellung des Asylsuchenden.
Einerseits hat der Asylsuchende einen klar definierten
Anspruch auf ein Verfahren in einem durch
die Dubliner Kriterien bestimmten Land und kann
so nicht herumgeschoben werden. Andererseits
wird durch die Entlastung des Asylwesens die Tendenz
zur Verschärfung der nationalen Asylsysteme
abgedämpft.
Das Beispiel Norwegen
Ganz ähnlich wie die Schweiz sucht sich Norwegen
einen eigenen Weg ausserhalb der Europäischen
Union. Es entschied sich für die Alternative Europäischer
Wirtschaftsraum. Ausserdem trat Norwegen
2001 dem Schengener Abkommen bei.
Ist das nicht riskant? Wird da nicht Missbrauch Tür,
Tor und Grenze geöffnet? Wie sind die ersten Erfahrungen
nach vier Jahren Schengen?
Norwegische Polizisten sind zufrieden. Immerhin
dürfen sie jetzt auch jenseits ihrer Landesgrenze Verbrecher
verfolgen, was vor Schengen grosse Probleme
bereitete. Ausserdem haben die Behörden Zu-
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gang zum Schengener Informationsystem (SIS),
einem digitalen Fahndungssystem mit mehr als
13 Mio. Fahndungsdaten (wovon ca. 1.2 Mio. Personendaten
sind).
Das grenzüberschreitende System zeitigt gute
Erfolge, so Odd Berner Malme, Vizepolizeichef
Norwegens: «Mit Schengen ist die Bekämpfung von
ohnehin international agierenden Kriminellen
internationaler und damit effektiver geworden.»
Befürchtungen im Vorfeld des norwegischen
Schengen-Beitritts haben sich nicht bewahrheitet.
Bedenken bezüglich Datenschutz konnten dank
flankierender Massnahmen zerstreut werden. Die
Polizei verfügt dafür über neue Möglichkeiten in
der Verbrechensbekämpfung.
Vgl. Berichte im Tages-Anzeiger vom 26. Oktober 2004, S.12;
Der Bund vom 4. April 2005, S.9
«Als Polizist, aber auch als norwegi-
scher Bürger bin ich gegenüber Schen-
gen im Grossen und Ganzen positiv ein-
gestellt.»
Odd Berner Malme
Vizepolizeichef Norwegens, in: Der Bund
vom 4 . April 2005, S. 9.