Europabrevier III, Schweiz - EU: Leitfaden zu den ... - ETH Zürich

Dossier über Bildung,
Berufsbildung und Jugend
Bei dem Verhandlungsresultat im Bereich Bildung, Berufsbildung
und Jugend handelt es sich nicht um
ein Abkommen mit völkerrechtlichen Rechten und
Pflichten, sondern um eine Absichtserklärung in
Form eines einfachen Schriftwechsels zwischen den
Vertragspartnern. Die Schlussakte der bilateralen
Verträge II enthält immerhin den weiteren Fahrplan:
Die Partner treffen sich auf hoher Ebene einmal
pro Jahr, um einerseits die praktischen Arrangements
der laufenden inoffiziellen Kooperation zu
festigen bzw. den Informationsaustausch zu verbessern
und andererseits die Verhandlungen zur
Vollbeteiligung ab 2007 substantiell vorzubereiten.
Hintergrund
Die Schweiz ist seit der Ablehnung des EWR nur
noch sog. stille Teilnehmerin an den Bildungs-, Berufsbildungs-,
und Jugendprogrammen der EU und
kann selbst von dieser indirekten Partizipation jederzeit
ausgeschlossen werden. Schweizerische Institutionen
sind demnach keine offiziellen Partner
in den einzelnen transnationalen Projekten dieser
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Programme. In einer gemeinsamen Erklärung vom
17. Juni 2002 bestätigten der Rat der Europäischen
Union sowie die EU-Kommission allerdings, der
Schweiz die Teilnahme an den zukünftigen Programmgenerationen
ab 2007 bis 2013 zu eröffnen;
Einzelheiten müssten in Form eines bilateralen Vertrages
ausgestaltet werden und vor allem die Modalitäten
einer schweizerischen Vollteilnahme, die Höhe
der entsprechenden finanziellen Beteiligung der
Schweiz und auch die Repräsentation der Schweiz
in den einzelnen Programmausschüssen betreffen.
EU-Programme
Insgesamt beteiligen sich derzeit 31 Staaten an folgenden
EU-Programmen:
� SOKRATES II: allgemeine Schul- und Hochschulbildung
(Inkl. COMENIUS, LINGUA,
GRUNDTVIG, MINERVA, ERASMUS)
� LEONARDO DA VINCI II:
berufliche Bildung
� JUGEND:
ausserschulische Jugendaktivitäten