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Fortbildungsprogramm 2013 der Kommunalakademie Thüringen ...

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Seminar 5.12.1<br />

Thüringer Feiertagsrecht<br />

Zielgruppe Bedienstete in Ordnungs-, Gewerbe- und/o<strong>der</strong> Marktämtern,<br />

die mit dem Vollzug des Feiertagsrechts betraut sind o<strong>der</strong><br />

<strong>der</strong>en Aufgaben davon berührt werden<br />

Seminarziel Rechtliche Grundlagen und Befugnisse insbeson<strong>der</strong>e <strong>der</strong> Gewerbebehörde<br />

kennen, verfahrensmäßige Abwicklungen optimieren<br />

Bescheide und Anordnungen rechtssicher und effizient vorbereiten<br />

und durchführen<br />

Seminarinhalte Eingetretene/anstehende Än<strong>der</strong>ungen <strong>der</strong> geltenden Rechtslage,<br />

behördlichen Praxis und aktuellen Rechtsprechung<br />

Schutzzweck <strong>der</strong> Sonn- und Feiertagsruhe<br />

Arbeitsverbote an Sonn- und Feiertagen/Arbeitnehmerschutz<br />

Thüringer Feiertagsgesetz im Zusammenhang mit an<strong>der</strong>en<br />

Rechtsvorschriften des Ordnungs- und Gewerberechts<br />

Allgemeine Ausnahmen nach dem ThürFtG<br />

Beson<strong>der</strong>e Ausnahmen für bestimmte Betriebe z. B. Videotheken,<br />

Autowaschanlagen etc.<br />

Ausnahmen auf Grund beson<strong>der</strong>er bundes- und landesrechtlicher<br />

Zulassung z. B. Märkte und Volksfeste, Ladenschluss,<br />

Traditionsveranstaltungen, Reisegewerbe etc.<br />

Erteilung von Einzelerlaubnissen<br />

Durchsetzung und Vollzug des ThürFtG<br />

Behandlung von Problemen und konkreten Fällen <strong>der</strong> Teilnehmer/innen<br />

Methodik Vortrag, Diskussion, Fallbesprechung<br />

Dozent/in Herr Ramisch, Forchheim<br />

Termin/e 5.12.1 30.09.<strong>2013</strong> Bad Blankenburg<br />

Dauer 1 Tag 9.30 - 16.00 Uhr<br />

Hinweis Folgende Unterlagen sind mitzubringen: Thüringer Feiertagsgesetz,<br />

Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz, Thüringer<br />

Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz, Verwaltungsgerichtsordnung,<br />

Gewerbeordnung und Thüringer<br />

Kommunalordnung.<br />

Gebühr Nichtmitglie<strong>der</strong> 70,00 € zzgl. gesetzlicher MwSt.<br />

196<br />

<strong>Fortbildungsprogramm</strong> <strong>2013</strong> <strong>der</strong> <strong>Kommunalakademie</strong> <strong>Thüringen</strong>

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