Pflegekosten & Einheitswerte: Zoff verhindert? Pflegekosten ...

So ist seit einigen Jahren zu beobachten, dass die Kapazitätsauslastung im Hoch- und
Tiefbau zugenommen hat und sich die Auftragsbücher gefüllt haben. Die Baupreise
ziehen als Konsequenz daraus wieder stärker an als die volkswirtschaftlichen Einkommen,
und das reduziert die Kaufkraft insbesondere der Gemeindebudgets, wo
größere Investitionen anstehen.
ren auch die lokalen Handwerke, der
lokale Handel, das Gastgewerbe. Die
Abwanderung von Betrieben in die
regionalen Zentren (Städte) wird
(zumindest) verlangsamt, was insbesondere
den wirtschaftsschwächeren
Gemeinden zugute kommt.
Wenn die Arbeitslosigkeit stark zurückgeht,
gibt es berechtigte Hoffnung, dass
auch SozialhilfebezieherInnen wieder
eine Chance am Arbeitsmarkt vorfinden
und die Gemeindehaushalte entlasten.
Wie viele Personen vom aktuellen Konjunkturaufschwung
profitieren werden,
lässt sich noch nicht abschätzen: Seit
einigen Jahren beobachten die Wirtschaftsforscher,
dass der
Beschäfti-
gungszuwachs
überwiegend
durch neue,
bisher noch
nicht am
Arbeitsmarkt
befindliche
Personen, und
ausländische
Arbeitskräfte
gedeckt wird,
während relativ
wenig
Wenn es mehr
Beschäftigung gibt, steigt
in der Regel auch der
Bedarf an Kinder -
betreuungsplätzen.
Werden diese zu nicht
Kosten deckenden Preisen
von Gemeinden
angeboten, ergibt sich
eine Mehrbelastung.
arbeitslose Personen einen Job finden
und die Arbeitslosigkeit vergleichsweise
gering zurückgeht. Zur Veranschaulichung:
Im April 2007 stieg die Beschäftigung
um plus 64.700 gegenüber dem
Vorjahresmonat, während die Arbeitslosigkeit
um relativ „nur“ 13.100 Personen
zurück ging.
Wenn es mehr Beschäftigung gibt,
steigt in der Regel auch der Bedarf an
Kinderbetreuungsplätzen. Werden diese
zu nicht Kosten deckenden Preisen von
Gemeinden angeboten, ergibt sich eine
Mehrbelastung, wenn es zu einer Personalausweitung
kommt, sonst könnte
sich auch der Deckungsbeitrag und
damit das Gemeindebudget
(etwas) verbessern.
Mit der guten Konjunktur
könnten aber auch Mehrausgaben
auf die Gemeinden
zukommen:
Wermutstropfen
So ist seit einigen Jahren zu
beobachten, dass die Kapazitätsauslastung
im Hochund
Tiefbau zugenommen
hat und sich die Auftragsbücher
gefüllt haben. Die
Baupreise ziehen als Konse-
Finanzen
quenz daraus wieder stärker an als die
volkswirtschaftlichen Einkommen und
die Verbraucherpreise (Prognose für
2007 (2008): plus drei Prozent (+2,5
Prozent) Anstieg der Baupreise gegenüber
+1,7 Prozent (+1,8 Prozent) für
die Verbraucherpreise).
Das reduziert
die Kaufkraft
insbesondere der
Gemeindebudgets,
wo größere Investitionen
anstehen.
Hier wäre es eine
Überlegung wert,
mit den Investitionen
– wenn möglich
– etwas
(2008/2009) zuzuwarten,
um dann
auch wieder mehr
Verhandlungsmacht
bei den Preisen
und mehr Auswahl an anbietenden
Unternehmen bei den Ausschreibungen
zu haben (So eine Verschiebung würde
auch die Konjunktur stabilisieren).
Es ist auch zu erwarten, dass mit der
vermehrten wirtschaftlichen Aktivität
auch mehr öffentliche Dienstleistungen
z.B. bei der Ver- und Entsorgung in
Anspruch genommen werden. Hier ist
es wichtig, rechtzeitig darauf zu
schauen, dass alle Tarife kostendeckend
sind, sonst könnte die gute Konjunktur
unerwartete Löcher in die Gemeindehaushalte
reißen.
Es ist auch zu erwarten,
dass mit der vermehrten
wirtschaftlichen
Aktivität auch mehr
öffentliche Dienstleistungen
z.B. bei der Ver- und
Entsorgung in Anspruch
genommen werden.
Conclusio
Durch eine gute mittelfristige Planung
können die Gemeinden die Risiken für
den Budgetsaldo von der Konjunktur
besser parieren und auch Einsparungen
erzielen. Um das auch umzusetzen,
braucht es aber auch die Disziplin, in
den jetzt guten Zeiten auch mal „Nein“
zu sagen.
◆ Dr. Alfred Katterl ist Leiter der
Abteilung Wirtschaftspolitik im
Bundesministerium für Finanzen
KOMMUNAL 23