Pflegekosten & Einheitswerte: Zoff verhindert? Pflegekosten ...

Gemeindebund
Grundsteuer: Zusammenarbeit Gemeindebund mit Finanzministerium
Rückstände kosten
Gemeinden viel Geld
Der Österreichische Gemeindebund ließ Anfang 2007 evaluieren, ob sich die Lage bei
der Neuberechnung der Einheitswerte durch die Finanzämter verbessert hatte und
die Rückstände aufgearbeitet wurden. Deswegen konnten Gemeinden lange keine
Grundsteuerbescheide ausstellen und verloren dadurch beträchtliche finanzielle Mittel.
Ergebnis: in allen Bundesländern gibt es noch Probleme.
◆ Dr. Robert Hink
Ein Ergebnis der Evaluierung bedeutet
offenbar, dass es Finanzämter gibt, in
denen ausreichend Personal zur Verfügung
steht und keine Rückstände vorliegen,
aber dass es auch Bezirke gibt, wo
die Finanzämter noch immer bedeutende
Rückstände aufweisen.
Pilotprojekte sollen helfen
Daher hat sich der Österreichische
Gemeindebund an zuerst drei, in weiterer
Folge an weiteren zwei, Pilotprojekten
des BMF zur beschleunigten Ermittlung
der Einheitswerte (Einheitsbewertung)
beteiligt. Die Projekte basieren auf
Verordnungen des Bundesministers für
Finanzen gemäß §80a Bewertungsgesetz.
Das sind die Projekte Stadt Graz,
GU8 (Umlandgemeinden von Graz),
Deutschlandsberg, Vorarlberg (sechs
Gemeinden), und Ausseerland. Bei der
Auswahl der Gemeinden wurde auch
darauf Bedacht genommen, dass unter-
◆ vortr. Hofrat Dr. Robert Hink ist
Generalsekretär des Österreichischen
Gemeindebundes
8 KOMMUNAL
schiedliche Größenklassen und Ausgangsituationen
in dem Projekt behandelt
werden.
Ziel war die Aufarbeitung von Rückständen
bei den Einheitswertfeststellungen,
dies in Verbindung mit der Datenlieferung
der Gemeinden an die regionalen
Finanzämter. Damals wurde mit Vertretern
der Pilotgemeinden eine fundierte
Analyse der Stärken und Schwächen der
Arbeitsabläufe für die
Bewertung des
Grundvermögens
durchgeführt. Um die
wichtigsten Ziele der
Verwaltungsreform
einer organisations -
übergreifenden Prozesskostensenkung
und Prozessbeschleunigung
zu erreichen,
nahm man sich den
gesamten Prozess,
also sämtliche Aktivitäten
auf Seite der
Bauträger, Bauausführenden,Baubehörde
und Finanzverwaltung
vor. Es
stellte sich heraus,
dass die Gemeinden als Baubehörde am
besten unterrichtet sind, wann mit dem
Bau begonnen und wann dieser fertig
gestellt wurde, welche Bauweise und
Bauausführung gewählt wurde und um
welche Ausmaße es im Bauvorhaben
geht. Pläne und entsprechende Aufzeichnungen
darüber befinden sich im Bauakt
jeder Gemeinde. Außerdem wird die
Gemeinde sehr früh über den Besitzer-
Schnell wurde klar,
dass die oft Jahre nach
der Baufertigstellung
stattfindenden Erhebungen
durch die Finanzämter
vermeidbare Zusatzbelas -
tungen für Bürger und
Gemeinden darstellen und
den Prozess unnötig in die
Länge ziehen.
wechsel von Grundstücken informiert.
Und all dies gilt sowohl für Neu-, als
auch für Zu- und Umbauten. Damit war
klar, dass die oft Jahre nach der Baufertigstellung
stattfindenden Erhebungen
durch die Finanzämter vermeidbare
Zusatzbelastungen für Bürger und
Gemeinden darstellen und den Prozess
unnötig in die Länge ziehen. Also wurde
ein neuer Sollprozess für die Bewertung
des Grundvermögens
definiert, in dem die
Informationseinholung
und Erfassung
der Bewertungsdaten
im Grundbesitzinformationssystem
des
BMF (GRUIS) von
der Finanzverwaltung
zur Gemeinde
transferiert wurde.
KOMMUNAL berichtete
darüber in der
Ausgabe 12/2006.
Es war vorerst nicht
klar, wie rasch die
Pilotgemeinden in
die neue Materie hineinfinden
und welchen
Aufwand diese
neuen Aktivitäten darstellen würden.
Durch das Projekt sollte auch herausgefunden
werden, in welchen Abteilungen
der Gemeinden die neuen Aufgaben
angesiedelt werden und wie sehr sich
diese Aktivitäten in die eigentlichen
Arbeiten in den Gemeinden eingliedern
lassen sowie welche Synergien sich auf
Seite der Gemeinde ergeben würden.
Erste Antworten auf alle diese Fragen