Pflegekosten & Einheitswerte: Zoff verhindert? Pflegekosten ...

Stärkung der Kommunen
lokalen
Bürger vor Ort
Der Text gibt aus den sehr unterschiedlichen
Erfahrungen der Nationen und
Kulturen Anregungen, Ziele und bestpractice-Modelle
für eine nachhaltige
Dezentralisierung der UNO-Mitgliedstaaten
unter gleichzeitige Anerkennung
der zunehmend wichtigen Rolle der
Kommunen auch bei den großen Millenniums-Zielen
der UNO, die ohne die
Städte und Gemeinden nur „Papier“
bleiben würden. Starken Einfluss hatten
auch die guten Erfahrungen mit einer
europäischen Kommunalcharta des
Europarates seit 1985 bei der
demokratischen Wende in Mittelund
Ost-Europa. Dort war diese
Konvention zur Messlatte der
Demokratisierung der früher
straff zentralistisch regierten
Staaten unter kommunistischer
Herrschaft geworden und ist
inzwischen geltendes Recht in
den 46 Mitgliedstaaten des Europarates
geworden.
Auch so kann Globalisierung
sein: „Wir können diese nicht
aufhalten. Aber die Antwort der
Welt-Union der Kommunen ist
die Globalisierung der lokalen
Demokratie, die unsere Bürger vor Ort
stärkt,“ kommentiert Dr. Hoffschulte mit
einem Zitat des lateinamerikanischen
Diplomaten und Literatur-Nobelpreisträgers
Vargas Llosa die Entwicklung. Und
der amtierende Vorsitzende der „Welt-
Parlamentarier für UN-Habitat“, der
Mexikaner Eloy Camtu Segóvia,
ergänzte: „Es ist nun unsere Aufgabe als
Abgeordnete die Initiativen der UNO in
nationale Gesetzgebung umzusetzen.“
2. Weltkongress der UCLG
Kommunen im Wandel
steuern die Welt
Von 28. bis 31. Oktober findet in Jeju
in Südkorea der 2. Weltkongress der
Vereinigung der Kommunen und
lokalen Verwaltungen
der Welt
(ULCG)
statt. Unter
dem Motto
„Kommunen im Wandel steuern die
Welt werden zentrale Themen wie
der Klimawandel und Kommunen im
Zeichen der Globalisierung diskutiert.
Mehr als 2000 Teilnehmer aus 150
Ländern werden erwartet. Infos:
www.cities-localgovernments.org
Die Europaarbeit des Gemeindebundes
◆ Mag. Daniela Fraiss
Europa
Lobbying für
die Gemeinden
Europa ist nur über jene Menschen zu vermitteln, die in
Brüssel und zuhause vor Ort sind: die kommunalen Mandatare.
Für sie Arbeitsgrundlagen zu erarbeiten, ist eine der
Hauptaufgaben des Brüsseler Büros des Gemeindebundes.
Unentbehrlich für dieses Lobbying ist ein starkes Netzwerk
und die Kooperation mit anderen kommunalen Verbänden.
KOMMUNAL blickt hinter die Kulissen.
Die Erfahrung zeigt, dass Europa, seine
Entscheidungsfindungsprozesse und das
Verständnis für die
lokalen Auswirkungen
von EU-Richtlinien vor
allem vor Ort gut zu
vermitteln sind. Das
heißt, jene Bürgermeister,
Gemeinderäte,
Amtsleiter etc., die
den Weg nach Brüssel
auf sich nehmen und
sich in der Europahauptstadt
selbst eine
Meinung bilden, fahren
oft mit neuen
Erkenntnissen wieder nachhause. Es
bedarf wahrscheinlich des Ortswechsels
um das gängige Brüsselbild des undemokratischen,
korrupten Molochs zu widerlegen.
Und im Anschluss an den eigenen
Brüsselaufenthalt ist womöglich viel
Informationsarbeit zuhause nötig, um
den Mitbürgern die Motive für die Reise
zu erklären und zu berichten, was man
in den Institutionen gesehen und erfahren
hat und welche Eindrücke man mitgenommen
hat. Jene, die schon in Brüssel
waren, wissen nur zu gut, wie schwer
es ist, gegen vorgefasste Meinungen
zuhause anzukommen.
Informationsarbeit zählt daher auch zu
den Hauptaufgaben des Brüsseler
Gemeindebundbüros. Im Rahmen der
10. Europatagung der oberösterreichi-
Jene, die schon in
Brüssel waren, wissen
nur zu gut, wie schwer
es ist, gegen vorgefasste
Meinungen
zuhause anzukommen.
schen Gemeinden, zu welcher die Autorin
als Gastreferentin eingeladen war,
wurde versucht, einen Einblick
in die Aufgabenfülle
unserer kleinen Brüsseler
Vertretung zu geben.
Aus zahlreichen Beiträgen
kennen die Leser des
KOMMUNAL den Einsatz
der Gemeindebund-Funktionäre
Prof. Walter Zimper
und Bgm. Bernd
Vögerle im Ausschuss der
Regionen (AdR). Wie sieht
diese Arbeit jedoch konkret
aus? In Vorchdorf
wurde versucht, anhand einzelner Beispiele
die Arbeit der Funktionäre und
die Rolle der Brüsseler Vertretung zu
◆ Mag. Daniela Fraiss ist Leiterin
des Gemeindebund-Büros in
Brüssel
KOMMUNAL 39