(oder wer) ist alt? - Berliner Behindertenzeitung

– der internationalen Zusammenarbeit zur Sicherung der
Menschenrechte für behinderte Menschen
– und mit der Frage eines Monitoring-Systems.
Die Konferenz, an der international anerkannte Experten und
Expertinnen, Parlamentarier und Parlamentarierinnen,
Ministeriumsvertreter und -vertreterinnen sowie Vertreter und
Vertreterinnen der großen Behindertenverbände teilnahmen, wurde
vom BMGS, dem Auswärtigen Amt und dem Beauftragten der
Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen organisiert.
Experten schätzen, dass weltweit etwa 600 Millionen Menschen mit
Behinderungen leben. Sie sind immer noch häufig Opfer von
Diskriminierungen, ihre Menschenrechte werden verletzt. Die
Menschenrechtskonventionen bieten keinen ausreichenden Schutz,
daher hat die UNO die Erarbeitung einer Übereinkunft speziell zum
Schutz behinderter Menschen auf ihre Agenda gesetzt.
Seit Januar diesen Jahres verhandelt ein von der
Generalversammlung eingesetzter Ad Hoc-Ausschuss über einen
Konventionsentwurf.
Thönnes: „Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass in einer
breit angelegten Übereinkunft die bestehenden anerkannten
Menschenrechte vollständig auf Menschen mit Behinderungen
angewendet werden.
Darin sollten die Prinzipien der Nicht-Diskriminierung, der
Chancengleichheit, der Selbstbestimmung und der Teilhabe
verankert werden. Wichtig ist, dass sich behinderte Menschen bei
der Entwicklung der Konvention beteiligen können, und dass auch
ein Monitoring-Verfahren eingerichtet wird, das die Einhaltung der
Konvention überwacht."
In der vergangenen und der laufenden Legislaturperiode wurden in