(oder wer) ist alt? - Berliner Behindertenzeitung

Berliner Behindertenzeitung Ausgabe 12-04/1-05
Telebus: BZA-Kampf um Erhalt gescheitert – BVG und
Senat unterzeichneten am 17.11.2004 Vorvertrag
„Rien ne va plus.
BVG fait le jeu!"*)
Was sich keiner wirklich vorstellen konnte – bekanntermaßen ja
nicht einmal Teile des BVG-Vorstandes selbst – wir berichteten –,
erfolgte im November 2004: die Unterzeichnung des „Letter of
Intend" (Vorvertrag) zwischen der BVG und dem Senat für
Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz.
Nichts geht mehr bezüglich der Freizeitfahrten für den BZA
(* Rien ne va plus), obwohl der Betriebsrat wenige Tage
(10.11.2004) zuvor Presse, Politiker, Freunde und Verbündete zu
einer außerordentlichen und öffentlichen Betriebsversammlung
geladen hatte, die in der Presse erhebliche Aufmerksamkeit fand.
Bei dieser Gelegenheit beschwor der BZA-Betriebsrat das Gespenst
der Ausfälle von Personal und damit von Fahrten um die
Weihnachtszeit herauf, das von der Senatorin für Gesundheit und
Soziales in einer anderen Sitzung dahingehend beantwortet wurde,
dass sie notfalls persönlich bei der Vermittlung von Fahrten zum Fest
mithelfen wird.
Die BVG ist eine AöR – Anstalt öffentlichen Rechts, die gehalten ist,
wirtschaftlich zu handeln. Und so sehen die Konditionen des „Letter
of Intend" vor, dass die BVG weder einen Gewinn noch einen Verlust
durch die Übernahme der Regieleistungen für die Freizeitfahrten von
mobilitätsbehinderten Berlinern „einfahren" darf. Teile der
Regieleistungen können dabei von der BVG an Subunternehmer
vergeben werden.