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5.3.5 Vergleich mit den Regelungen der Elektrizitätswirtschaft<br />

Elektrizitätsrecht<br />

Eisenbahnrecht<br />

Grundlagen<br />

EU-Rechtsgrundlage<br />

(Jahr)<br />

Umsetzung in Österreich<br />

(Jahr)<br />

Zielsetzung<br />

Anwendungsbereich<br />

Gegenstand der Entflechtung<br />

Entflochtene Teile<br />

Praktische Umsetzung<br />

Aufteilungsregelungen<br />

Sinne des § 74 Abs. 1 Eisenbahngesetz im Zuge der vorgesehenen Einschaurechte erfolgen.<br />

EU-<br />

Elektrizitätsbinnenmarktrichtline<br />

(1996)<br />

ElWOG (1999)<br />

Vermeidung von Diskriminierungen,<br />

Quersubventionierungen<br />

und Wettbewerbsverzerrungen<br />

Integrierte Elektrizitätsunternehmen<br />

Elektrizitätswirtschaftliche Aktivitäten<br />

(Erzeugung, Fernleitung,<br />

Verteilung)<br />

ElWOG nur Grundsätze, Gutachten,<br />

VEÖ, VO: Systemnutzungstarife<br />

EU-Eisenbahnrichtlinie (1991)<br />

Eisenbahnrechtsanpassungsgesetz<br />

(1997) sowie Schie-<br />

nenverkehrsmarkt-<br />

Regulierungsgesetz (1999)<br />

Diskriminierungsfreier Zugang<br />

und Zurverfügungstellung von<br />

Eisenbahninfrastruktur gegen<br />

angemessen Kostenersatz<br />

bzw. branchenübliches Entgelt<br />

Integrierte Eisenbahnunternehmen<br />

Eisenbahninfrastruktur als<br />

Fahrwegbetreiber einschließlich<br />

Zuweisungsstelle gegenüber<br />

anderen Unternehmensbereichen<br />

Keine besondere gesetzliche<br />

Regelung;<br />

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