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Beide Netze wären bei entsprechendem Ausbau rentabel zu betreiben. Derzeit defizitäre
Bereiche werden durch rentable Bereiche gestützt.
In der Art. 2 Abs. 3 der Kabelrichtlinie 462 wurde der Kommission schon 1995 aufgegeben, die
Auswirkungen des doppelten Netzbetriebs in Hinblick auf die Ziele dieser Richtlinie noch vor
dem 1.1.1998 zu überprüfen. Zu diesem Zweck gab sie zwei Studien in Auftrag, eine über
Auswirkungen der Situation auf die Märkte der Telekommunikation und Multimedia 463 und
eine weitere zu rechtlichen Möglichkeiten des Einschreitens durch die Kommission 464 . Schon
damals sah die Richtlinie vor, daß marktbeherrschende Unternehmen, die sowohl Telekommunikations-
als auch Kabelnetze betreiben, hierüber getrennte Rechnung zu führen hätten.
Aufgrund der Studien kam die Kommission zu dem Schluß, eine optimale Entwicklung hänge
in erster Linie von vier Faktoren ab 465 : Wettbewerb bei den Diensten, Wettbewerb bei den
Netzen, Aufbau einer technisch leistungsfähigeren Netzinfrastruktur und andere Aspekte der
Innovationsfähigkeit.
Die Doppeleigentümerschaft wirke sich in vierfacher Weise nachteilig aus: die Kabelnetze
werden nur schleppend auf bidirektionalen Betrieb aufgerüstet, die Entwicklung konkurrierender
Infrastrukturen wird verhindert, der Dienstewettbewerb ist eingeschränkt und die Innovationsfähigkeit
ist verringert.
Unternehmen, die Telekommunikationsdienstleistungen anbieten kommen nicht leicht in das
Ortsnetz, solange Kabel- und Telefonnetz in der Hand des beherrschenden Unternehmens
liegen. Die Kommission beruft sich hier auf die Erfahrungen im Vereinigten Königreich,
wo der Marktanteil der British Telecom erst durch die Öffnung der Märkte für Kabelnetzbetreiber
erheblich sank. Breitband-Multimedia-Dienste können, solange das Eigentum in
einer Hand liegt, nur durch das beherrschende Unternehmen erbracht werden. Betreiber von
Fernnetzen und Inhalteanbieter sind auf die ''last mile'' des ehemaligen Monopolisten angewiesen,
um ihre Dienstleistung erbringen zu können.
462
463
464
465
Richtlinie 95/51 EG hinsichtlich der Aufhebung der Einschränkungen bei der Nutzung von
Kabelfernsehnetzen für die Erbringung bereits liberalisierter Telekommunikationsdienste.
Cable-Review-Study on the Competition implications in telecommunication and multimedia
markets of (a) joint provision of cable and telecoms networks by a single dominant operator and
(b) restrictions on the use of telecommunications networks for the provision of cable-TV services,
Arthur D. Little International, 1997
Study on the scope of legal intruments under EC Competion Law available to the European
Commission to implement the results of the ongoing review of certain situations in the
telecommunications and cable-TV sectors, Coudert, 1997
Mitteilung der Kommission, S 5 und Richtlinienentwurf, 5. Erwägungsgrund
199