Das Sonderthema - Stadt Kehl

und Hirsch, „egal, ob sie aus Deutschland
oder Frankreich kommen“.
Zusammen mit Kliniken aus Oslo, Athen, Budapest,
Prag, Zagreb, Sofia und Lyon wird
Kork mit hoher Wahrscheinlichkeit in ein
europäisches Modellprojekt aufgenommen
werden, in dessen Rahmen verbindliche Qualitätsstandards
für Epilepsie-Operationen erarbeitet
werden sollen. „Ohne die Verbindung
der Straßburger Uniklinik zu Lyon wären wir
da gar nicht reingekommen“, ist sich Bernhard
Steinhoff sicher. Ziel des Großprojektes,
für das europäische Fördergelder in Aussicht
gestellt sind, ist ein EU-Konsortium, sind Spitzenzentren
für Epileptologie für ganz Europa.
Sicherheit und Ordnung
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Als 1993 die Grenzen ge- und der europäische Binnenmarkt eröffnet wurden, machten
sich dies auch Straftäter zunutze. Um auf diese neue Qualität grenzüberschreitender
Kriminalität reagieren zu können, trafen sich Vertreter der lokalen und regionalen Polizeibehörden
aus beiden Ländern bereits 1994 und 1995, um sich, begleitet vom Euro-
Institut, über die unterschiedlichen Rechtssysteme, Befugnisse und Vorgehensweisen
auszutauschen. 1996 kamen bei einer weiteren Tagung Vertreter der Justiz hinzu. Die
vom Euro-Institut organisierten und moderierten Seminare waren so erfolgreich, dass
1999 gleich zwei davon stattfanden und daraus im Jahr 2000 die deutsch-französische
Fortbildungsreihe „Polizei- und Justizzusammenarbeit“ entwickelt wurde, die bis heute
fortgesetzt wird. 180 bis 200 Polizei- und Justizbeamte nehmen jährlich an diesen
Veranstaltungen teil. Außerdem moderieren Mitarbeiter des Euro-Instituts die Sitzungen
des 1999 gegründeten Lenkungsausschusses, der sich aus Vertretern der badenwürttembergischen
Polizei und Justiz, der Police Nationale, der Gendarmerie Natio nale
und der französischen Justizverwaltung zusammensetzt. In diesen Besprechungen
wird dann das Programm für die gemeinsamen Tagungen festgelegt – zugeschnitten
auf die aktuellen Probleme der Strafverfolgungsbehörden.
Obwohl diese Kooperation schon so lange läuft, steht am Beginn der Tagungen alljährlich
eine Einführung in die unterschiedlichen Strukturen und gesetzlichen Grundlagen
in beiden Ländern, weil diese Gegebenheiten Basis der Zusammenarbeit sind. Für die
Teilnehmer ist über die Aneignung von Wissen hinaus der persönliche Austausch bei
diesen Seminaren sehr wichtig: Weil die Veranstaltungen zugleich grenz- und behördenübergreifend
sind, können Probleme mit unterschiedlichen Partnern besprochen
und Kontakte geknüpft werden.
Auch im Polizeialltag ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gegenwärtig: Auf
Eurodistrikts-Ebene wurde 2013 eine deutsch-französische Fahrradstreife eingerichtet
– die Polizeibeamten kontrollieren mit
ihren Mountainbikes überall dort, wo
Streifenwagen nicht hinkommen: auf
großen Plätzen, in Fußgängerzonen
und in Parks. Seit die Einfuhr von
Feuerwerkskörpern nach Frankreich
verboten ist, informieren Straßburger
und Kehler Polizeibeamte in den
Tagen vor Silvester gemeinsam französische
Besucher der Kehler Innenstadt
über die geltende Gesetzeslage.
Deutsch-französische Fahrradstreifen
kontrollieren überall dort,
wo man mit dem Streifenwagen
nicht hinkommt: in Fußgängerzonen,
auf öffentlichen Plätzen,
aber auch in Parks.
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