Abwasserzweckverband "Obere Röder" - Familie Spiegel in Radeberg
Abwasserzweckverband "Obere Röder" - Familie Spiegel in Radeberg
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c) Vertragsbeziehungen zur Tochtergesellschaft BVR Bio-<br />
Verwertungsgesellschaft <strong>Radeberg</strong> mbH<br />
Am 09.01.1997 wurde die BVR-Bio-Verwertungsgesellschaft mbH<br />
mit Sitz <strong>in</strong> <strong>Radeberg</strong> gegründet (UR-Nr.32/1997 Notar<br />
Dr. Heribert Heckschen, Dresden) . Neben dem Zweckverband, der<br />
mit 51 % der Anteile Mehrheitsgesellschafter ist, hält die<br />
<strong>Radeberg</strong>er Stadtentsorgung K.Nehlsen GmbH die übrigen 4 9 % der<br />
Anteile. Das Stammkapital der GmbH beträgt EUR 51.129,19.<br />
Gegenstand des Unternehmens ist die Aufbereitung, Verwertung<br />
und Vermarktung von Klärschlämmen, Grünabfällen und<br />
Bioabfällen aller Art. Aufgrund se<strong>in</strong>er Mehrheit der Anteile<br />
kann der Zweckverband veranlassen, dass die hoheitliche<br />
Aufgabe der Klärschlammentsorgung durch die GmbH wahrgenommen<br />
wird. Ebenso kann der Zweckverband durchsetzen, dass die ihm<br />
dafür berechneten Entgelte lediglich kostendeckend s<strong>in</strong>d, d.h.<br />
die GmbH nur Gew<strong>in</strong>ne aus der Bearbeitung von Grün- und<br />
Bioabfällen erzielt.<br />
Betriebsgrundlage der GmbH ist e<strong>in</strong>e Biocovergärungsanlage auf<br />
dem Gelände der Kläranlage <strong>Radeberg</strong>. Diese wurde durch den<br />
Zweckverband errichtet, welcher sie an die GmbH vermietet. Der<br />
jährliche Mietz<strong>in</strong>s beträgt gemäß Vertrag vom 01.06.1999<br />
EUR 293.111,28. Gemäß Beschluss 08/2005 der<br />
Verbandsversammlung hat sich der Mietz<strong>in</strong>s rückwirkend zum<br />
Vertragsbeg<strong>in</strong>n auf EUR 439.786,-- p.a. erhöht.