Abwasserzweckverband "Obere Röder" - Familie Spiegel in Radeberg

Im Lagebericht 2005 führt der Verband aus, dass er einen Betrieb gewerblicher Art zur
Verpachtung seiner Bio-Covergärungsanlage auf dem Grundstück der Kläranlage Radeberg
führt. Dieser BgA ist vermögensrechtlicher Teil des Verbandes. Er arbeitet mit dem unbeweglichen
und beweglichen Vermögen im Bereich der Verpachtung an die BVR Bio-
Verwertungsgesellschaft Radeberg mbH. Nachdem im Vorjahr erstmals die steuerlichen
Abschlüsse dieses BgA erstellt wurden, ist die Wirtschaftlichkeit dieser Investition
besonders zu überprüfen und es sind entsprechende Maßnahmen vorzusehen. Der steuerliche
Jahresabschluss des BgA ist im handelsrechtlichen Jahresabschluss des Verbandes
enthalten, ist also nicht mehr gesondert auszugleichen.
Abschließend stellt Herr Mues fest, dass die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der
Geschäftsführung zu keinen Beanstandungen geführt hat.
Herr Mues empfiehlt nunmehr nach der Sicherheitsneugründung des Verbandes und der
Bildung einer Eigengesellschaft in 2008 die Umwandlung in einen Vollzweckverband
anzustreben, um nach Abschluss der Hauptinvestitionen ein einheitliches Tarifgebiet mit
langfristig stabilen Gebühren einrichten zu können.
Die Tätigkeit der Verbandsführung stand in Einklang mit Gesetz und Satzung. Unter
Berücksichtigung der geschilderten Umstände sind die wirtschaftlichen Verhältnisse des
Zweckverbandes geordnet. Daher konnte dem Jahresabschluss des Verbandes für 2005 der
uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt werden. Der Verbandsversammlung wird
empfohlen, die Jahresabschlüsse festzustellen, den Bilanzgewinn den Mitgliedskommunen
auszuzahlen und mit den Betriebskostenumlagen 2006 bis 2009 zu verrechnen und dem
Verbandsvorsitzenden für das Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung zu erteilen.
Herr Lemm dankt Herrn Mues für seine umfangreichen Ausführungen.
TOP 3.2.
Bericht zur örtlichen Prüfung
Herr Zirnstein, Treuhandgesellschaft Dr. Steinebach & Partner Bautzen, erhält das Wort
zum Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2005.
Die örtliche Prüfung für das Jahr 2005 konzentrierte sich insbesondere auf Wirtschaftsplan
und Jahresabschluss, Verbandsarbeit, Prüfung von Vergaben, Kassenprüfung und Prüfung
der Wirtschaftsführung und wirtschaftlichen Verhältnisse des Verbandes. Die Prüfung
erfolgte in ausgewählten Stichproben.
Die Aufstellungsfrist sowie die Feststellungsfrist für den Jahresabschlusses 2005 konnte
nicht ganz eingehalten werden. Hinsichtlich der Durchführung der Sitzungen der
Verbandsversammlung und des Verwaltungsrates gab es keine Einwendungen. Die
Sitzungen wurden ordnungsgemäß einberufen und protokolliert. Ebenso war bei allen
Sitzungen Beschlussfähigkeit gegeben.
Die Prüfung der Vergabe von Bauleistungen erfolgte in der Geschäftsstelle der
Wasserversorgung Bischofswerda GmbH, welche seit dem 01.01.2005 Aufgaben der
Baubetreuung und Projektsteuerung für den Zweckverband übernommen hat. Im Rahmen
der Prüfungshandlungen ergaben sich keine Hinweise darauf, dass diese Vorgänge nicht
ordnungsgemäß abgewickelt worden sind.