Abwasserzweckverband "Obere Röder" - Familie Spiegel in Radeberg

Erschwerend kommt hinzu, dass das Regierungspräsidium - mit Ausnahme der letzten
beiden Jahre - für die Bearbeitung der Verrechnungsanträge nochmals alle Original-
Rechnungen verlangt, obwohl diese bei der Abgabe der Verwendungsnachweise bereits
einmal im Original eingereicht worden waren. Die Vorlage der Original-Rechnungen für den
Hauptinvestitionszeitraum von 1994 bis 1999 ist mit einem enormen Zeitaufwand - wenn
überhaupt möglich - verbunden. Der Verband, vertreten durch die Geschäftsstelle, hat
mittlerweile eine Minderung der ursprünglichen Abwasserabgabebescheide um ca. 442 T€
erreicht. Dies ist jedoch ein separater Vorgang und hat leider nichts mit der beantragten
Verrechnung zu tun.
Nunmehr geht Herr Mues zur Erläuterung der eigentlichen Jahresabschlussprüfung über,
für die der Gesetzgeber seit einigen Jahren besonders strenge Erlasse vorgibt. Herr Mues
berichtete bereits im Vorjahr ausführlich über die Ermittlung von Kontrollrisiken und die
Notwendigkeit eines Risikofrüherkennungssystems, so dass er hierauf nicht mehr im
Einzelnen eingehen möchte.
Im Bericht wurde ausgeführt:
„Der Verband selbst hat noch kein Risikofrüherkennungssystem installiert. Die von den
gesetzlichen Vertretern begonnenen Maßnahmen umfassen die Feststellung von Risikofeldern,
die Risikoerfassung und -kommunikation, die Zuordnung von Verantwortlichkeiten
und Aufgaben sowie deren Dokumentation. Die Einhaltung der hierzu vorgesehenen
Anweisungen soll in absehbarer Zukunft durch ein Überwachungssystem sichergestellt und
vom Controlling der Geschäftsführung geprüft werden.
Die Prüfung hat ergeben, dass der Verband in 2004 begonnen hat, neben regelmäßigen
Plan-Ist-Vergleichen ein Berichtewesen aufzubauen. Zusätzlich hat er Maßnahmen, insbesondere
zur Einrichtung eines Überwachungssystems in geeigneter Weise geplant und mit
der Dokumentation der bereite vorhandenen Elemente des Risikofrüherkennungssystems
begonnen. Dieses Überwachungssystem soll geeignet sein, Entwicklungen, die den
Fortbestand des Verbandes gefährden könnten, frühzeitig zu erkennen."
Zusätzlich empfiehlt Herr Mues, die Beantwortung des umfangreichen Fragenkataloges zur
Ordnungsmäßigkeit der Geschäfteführung nach § 53 HGrG in Anlage IV des Berichtes zu
lesen, um erkennen zu können, wie tiefgreifend heute eine Jahresabschlussprüfung durchzuführen
ist.
Nun kommt Herr Mues zur obligatorischen Darstellung des Zahlenwerkes, wobei er aus
Zeitgründen nur auf die Veränderungen gegenüber dem Vorjahr eingeht.
Das Nettoanlagevermögen verminderte sich um 1.413 T€ als Saldo aus Zugängen und
Abgängen sowie Abschreibungen, wobei die Abschreibungen überwiegen, da die Hauptinvestitionen
des Verbandes abgeschlossen sind. Das Nettoanlagevermögen ist mit 64 %
der saldierten Bilanzsumme der bedeutendste Vermögensposten, wie es bei Enteorgungsunternehmen
üblich ist.
Das kurzfristig gebundene Vermögen (Umlaufvermögen) erhöhte sich um 3.154 T€. Dies
geht im Wesentlichen auf höher Forderungen gegen die Mitgliedsgemeinden im
Zusammenhang mit gestundeten Umlagen zurück (1.781 T€) und auf eine Erhöhung der
flüssigen Mittel um 1.587 T€. Die Zunahme der flüssigen Mittel erklärt sich im Wesentlichen