Abwasserzweckverband "Obere Röder" - Familie Spiegel in Radeberg

6. Dem Regierungspräsidium ist ein Exemplar des Amtsblattes
vorzulegen, in welchem die Haushaltssatzung
veröffentlicht wurde.
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Die erteilten Hinweise wurden auskunftsgemäß im Nachhinein
befolgt.
Haushaltssatzung/Wirtschaftsplan wurden entsprechend § 15
Abs. 1 SächsEigBG fristgerecht aufgestellt. Der beschlossene
Wirtschaftsplan lag mehr als einen Monat vor Beginn des neuen
Geschäftsjahres der Rechtsaufsichtsbehörde zur Genehmigung vor
(vgl. § 76 Abs. 3 SächsGemO i.V.m. § 12 Abs. 1 SächsEigBG).
Ebenso lagen Entwurf und endgültige Fassung von
Haushaltssatzung und Wirtschaftplan in der Geschäftsstelle zur
Einsicht aus.
Der aus Anlage 1 des Berichtes ersichtliche Unterschied
zwischen dem Ergebnis im Erfolgsplan und dem Jahresüberschuss
beruht im Wesentlichen auf einem Finanzergebnis, welches über
Plan lag. Einerseits flössen dem Zweckverband Zinsen auf
betriebliche Steuern zu, die nicht im Wirtschaftsplan
enthalten waren. Andererseits war die Verzinsung des neu
aufgenommenen Umschuldungsdarlehens zum PlanungsZeitpunkt
nicht bekannt. Der Zinssatz war tatsächlich niedriger als
geplant.
Die Unterschiede zwischen Vermögensplan und Jahresabschluss
2 0 05 liegen im Bereich Ausgaben beim Teilausbau der Mechanik
der Kläranlage Radeberg. Hier war ein Investitionsvolumen von
1.669 TEUR geplant, was erst 2006 bzw. 2007 realisiert werden
konnte bzw. kann. Insgesamt ist die Qualität des
Planungswesens unseres Erachtens als sehr gut zu beurteilen.