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spezialzukunft personal - Haufe.de

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44 BETRIEBLICHE ALTERSVERSORGUNG<br />

<strong>personal</strong>magazin 09 / 10<br />

Bei Fragen wen<strong>de</strong>n Sie sich bitte an katharina.schmitt@<strong>personal</strong>magazin.<strong>de</strong><br />

Fallen rechtzeitig erkennen<br />

ÜBERBLICK. Nicht nur die Verwaltung, auch die Tarifvielfalt, individuelle Versorgungswünsche<br />

und Haftungsfragen machen die bAV im Mittelstand so komplex.<br />

Von Alexan<strong>de</strong>r Schrehardt<br />

Mit <strong>de</strong>r Neufassung <strong>de</strong>s Betriebsrentengesetzes<br />

zum<br />

Januar 2002 hat <strong>de</strong>r Gesetzgeber<br />

auch die Rechte<br />

<strong>de</strong>s Arbeitgebers für die Umsetzung <strong>de</strong>r<br />

arbeitnehmerfinanzierten betrieblichen<br />

Altersversorgung geregelt.<br />

Während <strong>de</strong>r Arbeitnehmer die Höhe<br />

<strong>de</strong>s Umwandlungsbetrags in vom Gesetzgeber<br />

festgelegten Grenzen (min<strong>de</strong>stens<br />

1/160 <strong>de</strong>r Bezugsgröße nach<br />

§ 18 Abs. 1 SGB IV, maximal vier Prozent<br />

<strong>de</strong>r Beitragsbemessungsgrenze<br />

in <strong>de</strong>r gesetzlichen Rentenversicherung)<br />

frei bestimmen kann, kommt<br />

<strong>de</strong>m Arbeitgeber die Wahl <strong>de</strong>s Durchführungswegs<br />

zu, es sei <strong>de</strong>nn, Betriebsvereinbarung<br />

o<strong>de</strong>r Tarifvertrag regeln<br />

das an<strong>de</strong>rs. Bietet <strong>de</strong>r Arbeitgeber zur<br />

Entgeltumwandlung nicht alternativ<br />

<strong>de</strong>n Durchführungsweg Pensionskasse<br />

o<strong>de</strong>r Pensionsfonds an, kann <strong>de</strong>r<br />

Arbeitnehmer die Einrichtung einer<br />

Direktversicherung verlangen.<br />

Riester-För<strong>de</strong>rung<br />

Seit 2002 besteht auch ein Rechtsanspruch<br />

<strong>de</strong>s Arbeitnehmers auf die Möglichkeit<br />

<strong>de</strong>r Zulagenför<strong>de</strong>rung (§§ 10a<br />

und 82 Abs. 2 EStG) <strong>de</strong>r bAV gegen Entgeltumwandlung<br />

in Verbindung mit <strong>de</strong>n<br />

Durchführungswegen Direktversicherung,<br />

Pensionskasse und Pensionsfonds.<br />

Nach<strong>de</strong>m sich die Höhe <strong>de</strong>r Zulagenför<strong>de</strong>rung<br />

auf <strong>de</strong>r Grundlage eines gehaltsabhängigen<br />

Beitrags bemisst, sollte mit <strong>de</strong>m<br />

Arbeitnehmer die Frage nach <strong>de</strong>r Anpassung<br />

<strong>de</strong>r laufen<strong>de</strong>n Beitragszahlung in<br />

Abhängigkeit von Gehaltsverän<strong>de</strong>rungen<br />

bereits bei Einrichtung <strong>de</strong>r Versorgungszusage<br />

geklärt wer<strong>de</strong>n. Vor allem bei<br />

jährlich schwanken<strong>de</strong>n Einkommensverhältnissen<br />

(Überstun<strong>de</strong>n, Schichtzulagen)<br />

kann eine optimierte Zulagenför<strong>de</strong>rung<br />

über einen privaten Vorsorgevertrag, zum<br />

Der Weg zur optimalen Versorgung ist nicht<br />

immer gefahrenfrei – das gilt auch für die bAV.<br />

Beispiel in Verbindung mit außeror<strong>de</strong>ntlichen<br />

Beitragszuzahlungen, vereinfacht<br />

abgebil<strong>de</strong>t wer<strong>de</strong>n. Eine zulagengeför<strong>de</strong>rte<br />

Direktversicherung (Pensionskasse,<br />

Pensionsfonds) sollte daher kritisch hinterfragt<br />

wer<strong>de</strong>n; <strong>de</strong>r Rechtsanspruch <strong>de</strong>s<br />

Arbeitnehmers bleibt in<strong>de</strong>s unberührt.<br />

Der optimale Durchführungsweg<br />

Bei <strong>de</strong>r Entscheidung für einen Durchführungsweg<br />

sollten neben <strong>de</strong>m Verwaltungsaufwand<br />

die Umsetzbarkeit im<br />

Unternehmen, eine eventuelle Bilanzberührung,<br />

die Möglichkeit <strong>de</strong>r vereinfach-<br />

ten Übertragung <strong>de</strong>r Versorgungszusage<br />

o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r unverfallbaren Versorgungsanwartschaften<br />

(Übertragungswert) bei Arbeitgeberwechsel<br />

sowie zusätzliche Kosten<br />

geprüft wer<strong>de</strong>n. Während die Einrichtung<br />

einer bAV über die Durchführungswege<br />

Direktversicherung und Pensionskasse<br />

im Regelfall keine Beitragspfl icht an<br />

<strong>de</strong>n Pensions-Sicherungs-Verein e.V.<br />

auslöst, müssen unverfallbare Anwartschaften<br />

aus Pensionszusagen,<br />

Unterstützungskassen- und Pensionsfondsversorgung<br />

beitragspfl ichtig<br />

besichert wer<strong>de</strong>n.<br />

© VOLKOVA ANNA<br />

Stolperfalle Invaliditätsabsicherung<br />

Nach <strong>de</strong>m Betriebsrentengesetz<br />

können <strong>de</strong>m Arbeitnehmer aus Anlass<br />

seines Arbeitsverhältnisses<br />

Leistungen <strong>de</strong>r Alters-, Invaliditäts-<br />

o<strong>de</strong>r Hinterbliebenenversorgung zugesagt<br />

wer<strong>de</strong>n. In <strong>de</strong>r Praxis be<strong>de</strong>utet<br />

dies, dass einem Arbeitnehmer, auch<br />

in Verbindung mit einer Entgeltumwandlung,<br />

zum Beispiel nur Invaliditätsleistungen<br />

zugesagt wer<strong>de</strong>n<br />

können. Die praktische Umsetzung erfolgt<br />

zumeist über <strong>de</strong>n Durchführungsweg<br />

Direktversicherung in Verbindung<br />

mit einer selbstständigen o<strong>de</strong>r Invest-<br />

Berufsunfähigkeitsversicherung beziehungsweise<br />

bei Zusage von Alters- und<br />

Invaliditätsleistungen in Verbindung mit<br />

einer Kapitalversicherung mit Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung.<br />

Hier sollte <strong>de</strong>r Begriff <strong>de</strong>r Invalidität in<br />

<strong>de</strong>r Versorgungszusage <strong>de</strong>fi niert wer<strong>de</strong>n,<br />

an<strong>de</strong>rnfalls kann <strong>de</strong>r Invaliditätsbegriff<br />

im Leistungsfall auf eine sozialrechtliche<br />

Defi nition <strong>de</strong>r Berufsunfähigkeit bezie-

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