Handbuch für die kommunale Auseinandersetzung mit dem ...

Ein tragfähiges Bündnis verschiedenster Organisationen, Gruppenund Personen aus der Kommune kann ein Ausweg aus dem Nebeneinandersein – zentral ist hier die Aushandlung und Definition einer gemeinsamenBasis. Die aktive Stellungnahme gegen neonazistische Erscheinungsformenwirft dabei auch immer die Frage nach dem wofürauf: Im Grundkonsens des breiten Bündnisses „Dresden für Demokratie“(vgl. http://www.dresden-fuer-demokratie.de) haben sich Mitgliederaus verschiedensten zivilgesellschaftlichen und politischen Zusammenhängenauf die universale Gültigkeit des Grundgesetzes und der Menschenrechte,die Wahrung der freiheitlichen demokratischen Grundordnungund eine „aktiven Toleranz“ verpflichtet und sich gegen Gewalt,Ausgrenzung, Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismuspositioniert. Darauf können sich so verschiedene Akteure wie Kirchen,Parteien, Migrantenorganisationen und Antifaschisten einigen undzusammenarbeiten.Um die Konsensfähigkeit zu erhalten und ein Scheitern an inhaltlichenKonflikten zu vermeiden, ist es hilfreich, sich auf konkrete Ziele zu verständigen,die das Bündnis zusammenhalten und die es verfolgen will.Das Bürgerforum „Gräfenberg ist bunt“ (vgl. http://www.graefenbergist-bunt.de)hat sich neben der Entwicklung eines breiten bürgerschaftlichenEngagements und dem Schutz und der Aufklärung von Jugendlichengezielt auch den Erhalt des guten Rufs und des Images der Stadtzur Abwendung wirtschaftlichen Schadens auf die Fahne geschrieben.Zudem bietet ein vereinbarter und ausgehandelter Grundkonsens dieMöglichkeit, auch über eine anlassorientierte und unter Handlungsdruckentstandene Auseinandersetzung mit rechtsextremen Erscheinungsformenhinaus nachhaltige Effekte und längerfristiges Engagement inder Kommune zu ermöglichen.Der Moderation solcher Bündnisse kommt eine zentrale Rolle hinsichtlichder Handlungs- und Dialogfähigkeit zu. Ein von allen Beteiligten akzeptierter,all- bzw. überparteiischer und im Gemeinwesen anerkannterModerator kann zwischen verschiedene Interessenlagen, politischenStrömungen und lebensweltlichen Zugängen zum Thema vermitteln.Entweder findet sich eine solche Person in der Kommune selber oderetwa professionelle externe Experten können – ebenfalls nur unter derVoraussetzungen entsprechenden Einvernehmens aller Beteiligten – dieseRolle übernehmen. Nach jahrelang weitgehend unbeachtet durchgeführtenAufmärschen („Heldengedenken“) von Neonazis am Waldfried­104 Rechtsextremismus und öffentlicher Raum