vsbericht-2013

RECHTSEXTREMISMUSaber nicht mehr lange so sein. Denn wir haben Hoffnung und denMut, wir töten für das arische Blut. Sieg Heil.“(Musikgruppe „Nationale Selbstjustiz“, CD „Demo“, Lied „Jude verrecke“)54Eindeutige Parolen und volksverhetzende Äußerungen findensich insbesondere im Internet. Die Forenbetreiber provozierenentsprechende Einträge, indem sie Meldungen aus der bürgerlichenPresse einstellen, die von den Nutzern in antisemitischerDiktion kommentiert werden. Sie schaffen einen gemeinschaftlichenRaum, in dem antisemitische Ressentiments verstärktwerden.Antisemitische„Sprachcodes“Mehrheitlich vermeiden Rechtsextremisten eine offen antisemitischeRhetorik und greifen stattdessen auf Andeutungen zurück,bei denen die Intention zwar erkennbar, strafrechtlich aber nichtrelevant ist. Im rechtsextremistischen Sprachgebrauch dienenBegriffe wie „Wall Street“, „US-Ostküste“, „USrael“, „Hochfinanz“oder „Hintergrundmächte“ als Synonyme für einen jüdischenEinfluss. Eine ebenfalls gängige Variante antisemitischer Andeutungenist das demonstrative Hervorheben der tatsächlichen odervermeintlichen jüdischen Herkunft einflussreicher Personen, umeine antisemitische Grundaussage zu untermauern:„Die EU ist das Versuchsfeld und zentrale Arbeitsfeld der Zionistenund gegenwärtig völlig in deren Hand. Sarközy, Frankreichs ehemaligerjüdischer Ministerpräsident, brachte die ‚Mittelmeerunion‘ insSpiel (...).“(„Volk in Bewegung & Der Reichsbote“, Ausgabe 1/2013, S. 25)Formen desAntisemitismusDie Erscheinungsformen des Antisemitismus unterliegen einemständigen Wandel. Für die rechtsextremistische Szene stehenaktuell der politische, der antizionistische und der sekundäreAntisemitismus im Vordergrund.54Die CD wurde durch die BPjM indiziert (Liste B); vgl. Bundesanzeiger, Amtlicher126Teil vom 30. September 2013.