vsbericht-2013

VERFASSUNGSSCHUTZ UND DEMOKRATIEIm Zusammenhang mit der Stärkung der Zivilgesellschaft ist auchdas vom BMI und dem Bundesministerium der Justiz am 23. Mai2000 gegründete „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegenExtremismus und Gewalt“ zu nennen. Eine seiner wichtigstenAufgaben besteht darin, zivilgesellschaftliches Engagementfür Demokratie und Toleranz bekannt zu machenund öffentlich zu würdigen (www.buendnis-toleranz.de).Ein weiteres Gremium zur Auseinandersetzung mit Fremdenfeindlichkeit,Rassismus und Gewalt ist das „Forum gegen Rassismus“,das sich im März 1998 konstituiert hat. Es umfasst rund80 Organisationen und staatliche Stellen, darunter 55 bundesweitbzw. überregional tätige Nichtregierungsorganisationen. DasForum bietet seinen Teilnehmern eine Plattform für den Dialogüber Fragen, die für die Bekämpfung von Rassismus wichtig sind.Die freiheitliche demokratische Grundordnung kann dauerhaftnicht ohne nachhaltige geistig-politische Auseinandersetzungmit den verschiedenen Formen des Extremismus bewahrt werden.Eine wichtige Aufgabe des Verfassungsschutzes stellt daherauch die fundierte Aufklärung und Informationsvermittlung überArt und Umfang extremistischer Bestrebungen dar. Zu diesemZweck bündelt der Verfassungsschutz die Aktivitäten der Länderim Bereich Deradikalisierung und fördert den Austausch übererfolgreiche Maßnahmen zwischen Bund, Ländern und zivilgesellschaftlichenOrganisationen.Das BfV informiert im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit mitseinen drei Wanderausstellungen 3 bei zahlreichen AusstellungsundMesseterminen, mit seinem Internetangebot, Publikationensowie der Beantwortung vielfältiger Bürgeranfragen über aktuelleEntwicklungen in den einzelnen Arbeitsfeldern. Zudem bietet dasBfV interessierten Abonnenten viermal jährlich einen Newsletterzu aktuellen Themen an.Das Interesse an den Wanderausstellungen des BfV war auch imJahr 2013 groß. Insgesamt besuchten annähernd 90.000 Personendie bundesweit 26-mal präsentierten Ausstellungen des BfV. Auch263„Die braune Falle – Eine rechtsextremistische „Karriere“,„Es betrifft Dich! Demokratie schützen – Gegen Extremismus in Deutschland“,„Die missbrauchte Religion – Islamisten in Deutschland“.