vsbericht-2013

SPIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE AKTIVITÄTENMilitärischer In- undAuslandsdienst:RGIDDas RGID als Nachrichtendienst der iranischen Revolutionsgarden(Islamic Revolutionary Guards Corps – IRGC, in Farsi: SepahPasdaran) ist sowohl mit Spionage im Ausland als auch mitAbwehraufgaben im Inland betraut.1.2 Zielbereiche und Schwerpunkte der InformationsbeschaffungSchwerpunktaufgabe des iranischen Nachrichtendienstapparatesist die Ausspähung und Bekämpfung oppositioneller Bewegungenim In- und Ausland. Darüber hinaus werden im westlichenAusland Informationen aus den Bereichen Politik, Wirtschaft undWissenschaft beschafft.Die gegen Deutschland gerichteten Aktivitäten gehen vor allemvom MOIS aus. Im Fokus stehen insbesondere die „VolksmodjahedinIran-Organisation“ (MEK) und ihr politischer Arm, der„Nationale Widerstandsrat Iran“ (NWRI). Die Spionageaktivitätengegen deutsche Einrichtungen im In- und Ausland belegen dasanhaltende Interesse an deutschen Zielobjekten, vor allem in denBereichen Außen- und Sicherheitspolitik.1.3 Methodik der InformationsgewinnungDie Steuerung nachrichtendienstlicher Aktivitäten zur Informationsbeschaffungerfolgt in erster Linie durch das MOIS-Hauptquartierin Teheran. Zur Anbahnung nutzt das MOIS insbesondereberuflich oder familiär bedingte Reisen seiner Zielpersonen inden Iran. Den Betroffenen ist es dort kaum möglich, sich demZugriff des Dienstes zu entziehen – eine ideale Voraussetzung fürnachrichtendienstliche Ansprachen.Neben der zentralen Steuerung erfüllt auch die Legalresidenturdes MOIS an der Iranischen Botschaft in Berlin eine wichtigeFunktion bei der nachrichtendienstlichen Informationsbeschaffung.Zu deren Aufgaben gehört die Durchführung und Unterstützungvon Operationen, die von der MOIS-Zentrale ausgehen.In der Hauptsache richten sich diese Aktivitäten gegen Ausforschungszielein Deutschland, vereinzelt aber auch gegen Personenoder Einrichtungen im europäischen Ausland.330