vsbericht-2013

RECHTSEXTREMISMUSImmer wieder sind auch Mitgliedschaften von Rechtsextremistenin Kampfsportvereinen oder in der sogenannten Freefight-Szene– in der eine brutale Variante des Kampfsports ausgeübtwird – zu verzeichnen. Hieraus entsteht ein grundsätzlichesGefahrenmoment, da Rechtsextremisten dadurch ihre Kampffähigkeitzur Auseinandersetzung mit Angehörigen des politischgegnerischen Lagers oder mit Zugehörigen ihrer Feindbildgruppentrainieren. Jedenfalls erhalten sie dadurch eine körperlicheFitness und das Bewusstsein, erfolgreich angreifen zu können.Affinität zu Waffenund SprengstoffDas Gewaltpotenzial der rechtsextremistischen Szene zeigt sichzudem in deren Hang zu Waffen, Sprengstoff und Militaria­Gegenständen aller Art. Regelmäßige Waffenfunde bei Durchsuchungsmaßnahmenbelegen diese Anziehungskraft nachdrücklich.Meist handelt es sich dabei um Hieb- und Stichwaffen sowiefunktionsunfähige Deko-Waffen; vereinzelt werden aber auchscharfe Schusswaffen beschlagnahmt. Beispielhaft können hierfolgende Sachverhalte genannt werden:■■Bei Durchsuchungsmaßnahmen am 10. Juli 2013 gegenRechtsextremisten aus dem Umfeld des „Freien Netz Süd“(FNS) wurden Schusswaffen, eine große Anzahl an Hieb- undStichwaffen sowie erlaubnispflichtige Pyrotechnik sichergestellt.Die Ermittlungen dauern noch an.■■Daneben wurden auch bei Einzelpersonen, die nur lose inregionale rechtsextremistische Strukturen eingebunden sind,Waffen gefunden. So konnten bei Exekutivmaßnahmen am8. August 2013 in Dähre (Sachsen-Anhalt) im Rahmen einesErmittlungsverfahrens u.a. wegen des Verdachts auf Verstoßgegen das Waffengesetz bei einem Rechtsextremisten zwei(nicht schussfähige) Waffen, Munition und nationalsozialistischesPropagandamaterial sichergestellt werden. Die Ermittlungendauern noch an.Kampfausbildungen und insbesondere der Besitz von Waffen,Waffenteilen und Munition stellen bei Rechtsextremisten einerhebliches Gefährdungsmoment dar – zumal polizeiliche Maßnahmenbelegen, dass die rechtsextremistische Szene nach wievor über eine erhebliche Anzahl von Waffen und Munition verfügt.74