vsbericht-2013

SPIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE AKTIVITÄTENüberwacht und bedroht. Insbesondere die Volksgruppe derUiguren ist hier ein wichtiges Ausforschungsziel.Im Zielspektrum der klassischen Spionage stehen die BereicheAußenpolitik und Militär sowie Wirtschaft, Wissenschaft undTechnik. Während chinesische Nachrichtendienste in der Vergangenheitfast ausschließlich chinesischstämmige Personen alsAgenten rekrutiert haben, versuchen sie mittlerweile auch, Personenaus westlichen Ländern als Informanten oder Agenten zuwerben.Anlass zur Sorge geben aber auch die gegen Deutschland gerichtetenumfangreichen Cyberaktivitäten aus China, die auf eine nachrichtendienstlichgesteuerte strategische Ausspähung hindeuten.IV. Aktivitäten von Nachrichtendienstenanderer Staaten1. Nachrichtendienste der Islamischen Republik Iran1.1 Nachrichten- und SicherheitsdiensteDie iranischen Nachrichtendienste stellen seit Gründung der IslamischenRepublik Iran im Jahr 1979 ein zentrales Instrument derpolitischen Führung zur Sicherung ihres Herrschaftsanspruchesdar.Hauptträger der nachrichtendienstlichen Aktivitäten sind dasMinisterium für Nachrichten und Sicherheit (Ministry of Informationand Security – MOIS, in Farsi: Vezarat e Ettela’at VaAmniat e Kehsvar – VEVAK) und der Nachrichtendienst der iranischenRevolutionsgarden (Revolutionary Guards IntelligenceDepartment – RGID).Der zivile In- und Auslandsnachrichtendienst MOIS ist wegen seinerOrganisationsgröße und Bedeutung für den Machterhalt desRegimes eines der mächtigsten iranischen Ministerien. Der Leiterdes MOIS hat in seiner Funktion als Minister einen Sitz im Kabinett.Ziviler In- undAuslandsdienst:MOIS329