vsbericht-2013

SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN(OHNE ISLAMISMUS)in Deutschland vorwiegend von PKK-nahen örtlichen Vereinenorganisiert wurden. Hervorzuheben sind die Veranstaltungen am11. Januar 2013 in Dortmund (Nordrhein-Westfalen) mit ca. 1.250Personen, in Berlin und Hamburg mit jeweils ca. 1.000 Personenund am 12. Januar 2013 in Hannover (Niedersachsen) mit etwa2.300 Teilnehmern. 149Wie jedes Jahr wurde auch 2013 der Festnahme Öcalans gedacht.Zum 14. Jahrestag nahmen nach Angaben französischer Behördenca. 10.000 Teilnehmer, überwiegend aus Frankreich, Deutschlandund den Benelux-Staaten, an einer störungsfrei verlaufenenDemonstration am 16. Februar 2013 in Straßburg (Frankreich) teil.Für die Großkundgebung hatte die PKK-Tageszeitung YÖP massivmobilisiert. Die maßgebliche Rolle Öcalans für die Organisationwird auch daran deutlich, dass ebenfalls zum Jahrestag seiner Ausweisungaus Syrien (9. Oktober 1998) deutschlandweit friedlichdemonstriert wurde.Seit Juni 2013 wurden in verschiedenen deutschen Städten Kundgebungenzur Unterstützung der Konfliktparteien im syrischenBürgerkrieg durchgeführt (vgl. Kap. II, Nr. 1.2.1).2013 fand zum neunten Mal das nach einer Selbstmordattentäterinbenannte „Zilan-Frauenfestival“ statt. An der vom „KurdischenFrauenbüro für Frieden e.V.“ (CENÎ) am 22. Juni 2013 in Dortmund(Nordrhein-Westfalen) organisierten Veranstaltung nahmen ca.4.000 Personen aus Deutschland und dem benachbarten westeuropäischenAusland teil. Mit dem Motto „Wir alle sind Sara:grenzenlos, entschlossen und frei!“ – Sara war der Deckname vonSakine Cansız – sollte an die Ermordung von drei PKK-Aktivistinnenim Januar 2013 in Paris (Frankreich, vgl. Kap. II, Nr. 1.2.1)erinnert werden.Im Rahmenprogramm eines Konzerts am 17. August 2013 inder Nähe der belgischen Hauptstadt Brüssel 150 erklärte die149Die größte Veranstaltung in diesem Zusammenhang fand am 12. Januar 2013 inParis (Frankreich) statt. Unter den ca. 15.000 Teilnehmern befanden sich zahlreichePersonen aus Deutschland.150Das Konzert wurde als Ersatzveranstaltung für das ursprünglich in Lüttich(Belgien) geplante, jährlich stattfindende „Mazlum Doğan Jugend-, KulturundSportfestival“ durchgeführt. Das für den 20. Juli 2013 in Lüttich geplante„16. Festival“ war kurzfristig aus „organisatorischen Gründen“ in den Augustverschoben.277