vsbericht-2013

LINKSEXTREMISMUSIm Einzelnen:5.1 „Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE“ (KPF)Die KPF ist ein bundesweit tätiger Zusammenschluss in der ParteiDIE LINKE. Die KPF definiert sich in ihrer Satzung als „bundesweiterZusammenschluss von Kommunistinnen und Kommunistenin der Partei DIE LINKE“. 86 Mit rund 1.200 Mitgliedern 87 (2012:1.250) ist sie nach wie vor der mitgliederstärkste offen extremistischeZusammen schluss in der Partei DIE LINKE. Sie bekennt sichunverändert zu marxistisch-leninistischen Traditionen.Laut Satzung zielt die KPF auf eine „sozialistische Alternativezum bestehenden kapitalistischen System“. 88 Der LandesverbandBrandenburg nennt als „strategisches Ziel die Errichtung einerneuen sozialistischen Gesellschaft“, die „die positiven Erfahrungendes realen Sozialismus nutzt“. 89 Die KPF kooperiert weiterhin mitanderen offen extremistischen Zusammenschlüssen der Parteisowie mit inländischen Linksextremisten. 905.2 „Sozialistische Linke“ (SL)Im Jahr 2013 lag die Mitgliederzahl der SL bei 823 Personen (2012:über 800). Die SL ist weiterhin mit sieben Personen im Bundesvorstandder Partei DIE LINKE vertreten.In einem im Februar 2013 veröffentlichten „Kurzprofil“ sprichtdie SL, wie bereits in ihrer Gründungserklärung von 2006, davon,den Kapitalismus überwinden und „an linkssozialistische undreformkommunistische Traditionen“ anknüpfen zu wollen. 91Im Debattenheft „Klasse ohne Mehrheit?“ 92 bedauern drei Autoren,darunter ein Mitglied des Bundessprecherrates der SL, denZusammenbruch der DDR und des realsozialistischen Staatensys­86Homepage KPF (9. Dezember 2013).87„KPF-Mitteilungen“, Heft 5, Mai 2013, S. 16.88Satzung der KPF vom 25./26. Februar 1995, geändert am 26. April 2008.89Homepage KPF Brandenburg (8. November 2013).90„KPF-Mitteilungen“, Heft 5, Mai 2013, S. 16.91Homepage SL (20. Februar 2013).92„Klasse ohne Mehrheit?“ Nr. 2, Frühjahr 2013, S. 37.181