vsbericht-2013

SPIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE AKTIVITÄTENV. Proliferation1. Islamische Republik IranDie Dimension des iranischen Nuklearprogramms – friedlichoder militärisch – ist nach wie vor ungeklärt. Die internationaleStaatengemeinschaft und die Internationale Atomenergie Organisation(IAEO) zweifeln den von iranischer Seite behauptetenfriedlichen Charakter an. 180 Inspektionen sollen klären, ob dasProgramm möglicherweise eine militärische Dimension hat.Im November 2013 wurde nach jahrelangen Verhandlungen zwischender internationalen Staatengemeinschaft und dem Iran eineVereinbarung geschlossen, wonach der Iran seine nuklearrelevantenTätigkeiten für sechs Monate einschränkt und weitgehendeInspektionen zulässt. Im Gegenzug werden einzelne Sanktionengegen den Iran befristet ausgesetzt. Während dieses Zeitraums sollweiter über eine dauerhafte Lösung verhandelt werden.Die vom BfV festgestellten illegalen iranischen Beschaffungsversuchein Deutschland nehmen seit Jahren zu. Dies gilt im besonderenMaße für Güter, die im Bereich Nukleartechnik eingesetztwerden können.Im November 2013 verurteilte das Hanseatische OberlandesgerichtHamburg drei Personen mit deutscher und iranischerStaatsangehörigkeit und einen deutschen Staatsangehörigenwegen der Lieferung von Spezialventilen für den Einsatz imiranischen Schwerwasserreaktor in Arak (Iran) zu mehrjährigenHaftstrafen.Neben der Beschaffung von Nukleartechnik betreibt der Iran einambitioniertes Trägertechnologieprogramm, das auch dem Einsatzvon Kernwaffen dienen könnte.Um technisches Know-how zu erlangen, entsendet der Iran Wissenschaftlerund Studenten an Institute und Universitäten inDeutschland.336180Berichte der IAEO vom 21. Februar, 22. Mai, 28. August und 14. November 2013,abrufbar auf der Homepage der International Atomic Energy Agency (IAEA).