vsbericht-2013

SPIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE AKTIVITÄTENdie Gefahr eines militärischen Wettrüstens in den betroffenenRegionen.Versuche von Staaten, gelistete Güter 176 bzw. „dual use“-Güter 177 inIndustrie- und Schwellenländern 178 zu beschaffen, bezeichnetman als vertikale Proliferation.VertikaleProliferationHorizontale Proliferation bedeutet, dass sich proliferationsrelevanteStaaten bei der Herstellung und Weiterentwicklung dieserWaffen gegenseitig unterstützen. Einige Proliferation betreibendeStaaten treten bereits selbst als Lieferanten einsatzfähiger Raketensystemezur Ausbringung von Massenvernichtungswaffen auf.HorizontaleProliferationObgleich einige dieser Staaten bereits über eigene Produktionsstättenzur Herstellung von Maschinen und Stoffen sowie entsprechendewissenschaftliche Einrichtungen zur Entwicklungvon Waffenprogrammen verfügen, sind sie bislang nicht in derLage, autark zu produzieren. Sie bleiben bei der Forschung undHerstellung dieser Waffen und Trägersysteme auf den Weltmarktangewiesen. Unter anderem versuchen sie, auch in Deutschlandentsprechende Produkte zu beschaffen.BeschaffungsaktivitätenDie Verschärfung der deutschen und europäischen Exportkontrollbestimmungenzur Verhinderung entsprechender Wareneinkäufehat zu einer Veränderung des Einkaufs- und Beschaffungsverhaltensproliferationsrelevanter Staaten geführt.Umgehung vonGenehmigungspflichtenundAusfuhrverbotenDie direkte Beschaffung solcher Waren bildet nunmehr eherdie Ausnahme. Zur Umgehung eines Ausfuhrverbots durch dieGenehmigungsbehörden beschaffen sie die Produkte stattdessenüber Drittländer (sogenannte Umgehungsausfuhren), schaltenTarnfirmen ein oder machen bei „dual-use“-Gütern falsche Angabenüber den Verwendungszweck.176Proliferationsrelevante Güter werden von nationalen und internationalen Gremiender Exportkontrolle definiert und in Listen veröffentlicht, die u.a. auf derHomepage des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) abrufbarsind. Der Export dieser Güter unterliegt besonderen Genehmigungspflichten.177Hierbei handelt es sich um Produkte, die sowohl für zivile als auch für militärischeZwecke verwendet werden können.178Schwellenländer gehören zu den fortgeschrittenen Entwicklungsländern, da sieaufgrund hoher wirtschaftlicher Eigendynamik beachtliche Industrialisierungsfortschritteerzielen konnten und in ihrem Entwicklungsstand deutlich gegenüberden Industrienationen aufgeholt haben.315