vsbericht-2013

Spionage und sonstigenachrichtendienstliche AktivitätenI. ÜberblickSpionage ist keine Erfindung des Kalten Krieges und endet folglichauch nicht mit dem Zerfall des sowjetkommunistischenMachtbereichs. Staaten haben Interessen und versuchen, diesedurchzusetzen. Spionage ist hierbei eine Option. Fremde Regierungenwollen sich durch unberechtigte, geheime InformationsbeschaffungVorteile verschaffen: in politischen, militärischen(strategischen) und vermehrt auch in wirtschaftlichen und technologischenZusammenhängen. Die möglichen Folgen für unserLand reichen von einer geschwächten Verhandlungsposition überhohe materielle Kosten und volkswirtschaftliche Schäden bis hinzu einem partiellen Verlust nationaler Souveränität.1. EntwicklungstendenzenDeutschland alsSpionagezielFremde Nachrichtendienste betreiben nach wie vor mit einemhohen organisatorischen und finanziellen Aufwand Spionagegegen Deutschland. Das Interesse gilt Deutschland als weltpolitischemAkteur, als NATO- und EU-Mitglied und schließlich auchseiner Wirtschaftskraft und seinen innovativen Unternehmen.Weiteres Ausforschungsziel der Dienste sind systemoppositionelleGruppen aus ihren Heimatländern.Hauptträger der Spionageaktivitäten gegen Deutschland sindnach wie vor die Russische Föderation, die Volksrepublik Chinaund der Iran. Doch auch Dienste anderer Staaten sind gegenDeutschland aktiv. Die zweite Hälfte des Jahres 2013 war geprägtvon den im Zusammenhang mit den Veröffentlichungen EdwardSnowdens insbesondere gegen die USA erhobenen Spionagevorwürfen.MethodikSpionage gegen unser Land wird sowohl mit menschlichen Quellenals auch technikgestützt durchgeführt, sowohl offen als auchkonspirativ.306Der Abdeckung von Spionageaktivitäten dienen diplomatische undkonsularische Vertretungen sowie einige Medieneinrichtungen. Die