vsbericht-2013

LINKSEXTREMISMUSLehre des Marxismus-Leninismus zum neuen Vorsitzendengewählt. Im neuen, 30 Mitglieder zählenden Parteivorstand habensich die Mehrheitsverhältnisse ebenfalls verändert, gleichwohlsind die Reformer dort weiterhin vertreten. Alte Streitfragen bleibensomit weiter akut, sowohl die Aktualität der Imperialismustheorievon Lenin wie die möglichen Partner auf europäischerEbene.Bundestagswahl 2013An der Bundestagswahl im September 2013 nahm die DKPlediglich in sechs Wahlkreisen in Berlin, Brandenburg undBaden-Württemberg mit Direktkandidaten teil und errang 1.699Wählerstimmen. Die Partei beabsichtigt, an der Europawahl am25. Mai 2014 teilzunehmen.Weiter angespannteFinanzlageDie finanziellen Schwierigkeiten der DKP halten weiter an. ImSommer 2013 fiel das im Zweijahresrhythmus stattfindendePresse fest der Parteizeitung „unsere zeit“ (uz-Pressefest) aus, vonden Veranstaltern in der Vergangenheit immerhin als „größtesFest der Linken“ bezeichnet. 2014 soll das Fest nach einemBeschluss des neuen Parteivorstands wieder stattfinden. Die zurVorfinanzierung erforderlichen 35.000 Euro seien durch Spendenbereits deutlich überschritten worden.1.2 „Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend“ (SDAJ)Der marxistisch-leninistisch orientierte Jugendverband SDAJmit seinen bundesweit 500 Mitgliedern (2012: 500) ist formalunabhängig, betrachtet sich aber als Nachwuchsorganisation derDKP. Die SDAJ verfolgt weiter das Ziel, in der BundesrepublikDeutschland eine sozialistische Gesellschaftsordnung zu errichten.Im „Zukunftspapier“, ihrer programmatischen Grundlage,heißt es:„Der Sozialismus braucht die Überwindung des kapitalistischenStaates, die Eroberung der politischen Macht durch die Arbeiterklasseund ihrer Verbündeten. Dieser Bruch mit den kapitalistischenEigentums- und Machtverhältnissen benötigt die aktive Unterstützungund Einbeziehung breiter Teile der Bevölkerung.“(Homepage SDAJ, 13. November 2013)174