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MITTEN I MBUSINESSHINTERJEDEM UNTERNEHMENENSTECKT EINE GESCHICHTE.„Wir wollen unseren Weg gemeinsam mitverlässlichen Partnern wie der BAWAG P.S.K.gehen. Flexibilität und Handschlagqualität sindwichtige Voraussetzungen dafür.“L Abg. Ingrid Salamon,BürgermeisterinStadtgemeinde deMattersburg,Burgenland160 MitarbeiterDie Gemeinde Mattersburg ist anerkannte Schul- und Sportstadt sowieWirtschaftszentrum im nördlichen Burgenland. Die BAWAG AG P.S.K. istwichtiger Partner für Bauprojekte wie das Sozialzentrum und dasForschungs- und Entwicklungszentrum Mattersburg.Mitten imLeben. Mitten im Business.www.bawagpsk.com/firmenkunden
Kommunal: Kommentar3Die Gemeindepolitiker/innen schauen zuversichtlich in die ZukunftGefragt ist BerechenbarkeitDas Ergebnis war schon überraschend:Während die Politik insgesamtmassiv an Vertrauen verliertund nach Meinung der Bevölkerungkaum Lösungen fürdie Zukunft präsentiert, ist dasZukunftsbild der österreichischenBürgermeisterinnenund Bürgermeister durchaus positiv.In einer Umfrage, an dersich mehr als ein Drittel allerGemeinden beteiligte, wurdeneinerseits die geplanten Investitionen,andererseits die Meinungüber die künftige Entwicklungder Gemeinden abgefragt.Und bei all den gewaltigen Herausforderungen,die auf die Gemeindenzukommen, sagen dieKommunalpolitikerinnen undKommunalpolitiker, dass sichdie Gemeinden insgesamt positiventwickeln werden. Aber natürlichunter bestimmtenVoraussetzungen: Zunächst einmalmüssen die Gemeinden fürdie ständig wachsenden Aufgabenauch die entsprechendenMittel erhalten. Man kann nichtfordern, dass die GemeindenÜberschüsse erwirtschaften undgleichzeitig neue Aufgaben wieden Ausbau der schulischenNachmittagsbetreuung inklusiveInfrastruktur zum Nulltarif machen.Zum anderen brauchendie Gemeinden als die stabilsteGebietskörperschaft auch eineBerechenbarkeit.Die beginnt bei der ständigwachsenden Gesetzesflut, dienatürlich Auswirkungen auf dieGemeinden hat. Das negativsteBeispiel dafür ist die Eisenbahnkreuzungsverordnung,die trotzmassiver Einsprüche der Gemeindendurchgesetzt wurde,weil angeblich die Kosten dafürohnedies nicht so hoch seien.Jetzt kommt die Wahrheit ansLicht. Kleingemeinden werdenmit sechsstelligen Geldforderungenkonfrontiert, die ihre Budgetsauf Jahre hinaus sprengen.Natürlich werden wir uns dasnicht gefallen lassen, weshalbder Gemeindebund bereits eineFeststellungsklage beim Verfassungsgerichtshofeingebrachthat. Aber bis es zu einer Entscheidungkommt, hängt dasDamoklesschwert über eineVielzahl von Gemeinden.Ein weiteres Beispiel ist die vielgepriesene und allseits geforderteZusammenarbeit zwischenden Gemeinden, die einerseitsauch von mehreren Bundesländernentsprechend gefördertwird, andererseits aber durchneue Regelungen der Finanz erschwertund verteuert wird. DasÄrgerliche dabei ist, dass mansich dabei immer auf europarechtlicheBestimmungen beruftund die Finanzämter unterschiedlicheAuskünfte erteilen.Die Gemeinden Österreichs sindstabile, vorbildlich geführte undwirtschaftlich äußerst erfolgreicheEinheiten, die europaweitals Vorbilder gelten und keinenVergleich mit anderen Ländernzu scheuen brauchen. InnerhalbÖsterreichs genießen sie bei denBürgerinnen und Bürgern dashöchste Vertrauen. Um diesenStellenwert erhalten zu können,brauchen sie berechenbare Partnerauf Landes- und Bundesebene.Und sie brauchen auch denMut, die Grenzen der Belastbarkeitaufzuzeigen und bei Zurufenvon außen auch Nein zu sagen.Helmut MödlhammerPräsident des ÖsterreichischenGemeindebundesDie Gemeinden Österreichssind stabile, vorbildlichgeführte und wirtschaftlichäußerst erfolgreicheEinheiten, die europaweitals Vorbilder gelten undkeinen Vergleich mitanderen Ländern zu scheuenbrauchen.
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